Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)

Schlagwort: Diesel

  • Streit um Video-Überwachung von Diesel-Pkw

    21.11.2018
    "Eine vollautomatisierte Überwachungsinfrastruktur zur Verfolgung von Ordnungswidrigkeitsverstößen ist absolut unverhältnismäßig und verfassungsrechtlich nicht machbar", hat Jan Korte die von der Bundesregierung geplante Videoüberwachung der Diesel-Fahrverbote kritisiert:
  • Diesel: Wer macht hier eigentlich die Regeln?

    02.10.2018
    Autohersteller schummeln den Schadstoffausstoß ihrer Diesel herunter, die Bundesregierung bittet sie jetzt ganz höflich, das zu korrigieren. Wer macht hier eigentlich die Regeln? Es wird höchste Zeit für ein Lobbyregister und ein Verbot von Unternehmensspenden an Parteien.

Themen von A – Z

SWIFT, Vorratsdatenspeicherung, Videoüberwachung, Staatstrojaner. Diese und viele andere Themen beschäftigen Jan Korte. Hier haben wir zu verschiedenen Themen umfangreiche Zusammenfassungen für Sie zusammengestellt.

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  • 10.10.2020, Presseecho

    "Das Notstromaggregat des Parlamentarismus"

    So unterschiedlich die demokratischen Oppositionsfraktionen auch sind, ist es manchmal wichtig, zum Beispiel in Fragen der Parlamentsrechte zusammenzuarbeiten. Darüber ist auf Zeit-Online ein Artikel erschienen:
Presseecho
  • 21.10.2020, Presseecho

    SPD in Berlin will zurück in die Vergangenheit

    Die designierten SPD-Vorsitzenden in Berlin wollen zurück in die Vergangenheit. Schlau ist das nicht, auf CDU light zu machen und sich aus heiterem Himmel von der populären Koalition zu distanzieren, die man selbst anführt, habe ich dem Spiegel gesagt:
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