Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)

Schlagwort: Corona

  • Scheckübergaben und Wahlkreisversammlung im Salzlandkreis

    19.03.2021
    Pandemiebedingt konnte ich leider lange nicht im Salzlandkreis unterwegs sein, was sich am Dienstag endlich wieder änderte, als ich gleich drei Schecks vom Verein der Bundestagsfraktion in Bernburg, Staßfurt und Unseburg überreichen durfte.
  • Jan Korte zum Direktkandidaten gewählt: „DIE LINKE einzig glaubwürdige Interessensvertretung für Anhalt in Berlin“

    12.03.2021
    Der Bundestagsabgeordnete Jan Korte ist von seiner Partei DIE LINKE wieder als Direktkandidat im Wahlkreis Anhalt für die Bundestagswahl am 26. September aufgestellt worden. Bei einer Versammlung am 11. März in Weißandt-Gölzau, an der auch die Landtagsfraktionsvorsitzende Eva von Angern teilnahm, wurde Korte in geheimer Wahl einstimmig gewählt. Jan Korte gab sich in seiner Rede vor den Parteimitgliedern aus denen zum Wahlkreis gehörenden Regionen Bernburg, Bitterfeld-Wolfen, Köthen, Staßfurt und Zerbst kämpferisch: „DIE LINKE ist die Stimme für diejenigen, die sonst keine Lobby in diesem Land haben und sie ist die einzige glaubwürdige Interessensvertretung für Anhalt in Berlin, die die alltäglichen Probleme und Sorgen der Menschen in den Mittelpunkt ihrer Arbeit stellt.“
  • FFP2-Masken kostenlos in meinen Bürgerbüros

    10.03.2021, Jan Korte
    Der Kauf von FFP2-Masken stellt für viele Menschen in meinem Wahlkreis, die ohnehin schon jeden Euro zweimal umdrehen müssen, eine erhebliche finanzielle Belastung dar. Um an dieser Stelle ganz konkret zu helfen, habe ich nun 500 FFP2-Masken besorgt, die sich alle Einwohnerinnen und Einwohner in meinem Wahlkreis kostenlos zuschicken lassen oder zu den üblichen Sprechzeiten in meinen Bürgerbüros in Bernburg, Bitterfeld-Wolfen, Staßfurt oder Köthen abholen können...
  • Jan Korte zum 110. Internationalen Frauentag: „Folgen der Coronakrise treffen Frauen vielfach härter“

    08.03.2021
    Während der Internationale Frauentag im vergangenen Jahr vielerorts noch mit traditionellen Veranstaltungen begangen wurde, steht er in diesem Jahr auch im Wahlkreis Anhalt ganz im Zeichen der Corona-Pandemie. Dazu erklärt der anhaltische LINKE-Bundestagsabgeordnete Jan Korte: „Erstmals seit vielen Jahren kann der Internationale Frauentag auch in unserer anhaltischen Region leider nicht mit denen durch die Vereine, Verbände und Organisationen gestalteten geselligen Beisammensein, Lesungen oder Konzerten stattfinden. Umso wichtiger ist es, an die Bedeutung des Frauentages gerade in diesem besonderen Jahr 2021 zu erinnern.“
  • Jan Korte informiert: KfW-Förderung im Jahr 2020 für Anhalt-Bitterfeld (60,8 Mio.), Salzlandkreis (89,4 Mio.) und Harz (94,2 Mio.)

    04.02.2021
    Die Förderbank des Bundes und der Länder (KFW) informierte den LINKE-Bundestagsabgeordneten Jan Korte über die Förderung im vergangenen Jahr in seinem Wahlkreis Anhalt und im Betreuungswahlkreis Harz.
  • Mehr Transparenz bringt auch mehr Akzeptanz

    28.01.2021
    Grundrechtseinschränkungen müssen im Parlament diskutiert werden. Wo ist eigentlich das Problem, vor den Corona-Spitzentreffen eine Linie im Parlament abzustimmen? Das würde die Nachvollziehbarkeit der Entscheidungen und deren Akzeptanz erhöhen. Meine Rede zum Entwurf der FDP für ein "Gesetz zur Stärkung des Parlaments in epidemischen Lagen von nationaler Tragweite"
  • Zeit für reale Perspektiven statt Durchhalteparolen

    22.01.2021
    „Es ist richtig, dass Gesundheitsminister Spahn an die Verantwortung und den Gemeinsinn in der Bevölkerung appelliert. Aber für sein Versprechen, dass wir als Gesellschaft gestärkt aus der Pandemie herausgehen werden, gibt es in der Politik der Bundesregierung keine Grundlage. Damit möglichst alle in der Pandemie zusammenarbeiten, braucht die Bevölkerung keine Durchhalteparolen, sondern eine reale Perspektive. Aber bisher gibt es nicht einmal eine Absichtserklärung, den Staat nach der Pandemie krisenfest aufzustellen“, erklärt Jan Korte, 1. Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE, zu den heutigen Ausführungen von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn in der Bundespressekonferenz. Korte weiter:
  • Klarer Kurs auf die soziale Frage

    12.01.2021
    Wie muss DIE LINKE in das Wahljahr 2021 hineingehen? Welche Schwerpunkte setzen? Und welche Ideen haben wir für eine Gesellschaft nach Corona? Zur Strategie der LINKEN habe ich einige Gedanken aufgeschrieben.
  • Kritik an Corona-Beschlüssen: »Pauschal leider unverhältnismäßig«

    05.01.2021
    Das gehandelt werden muss, ist völlig unbestritten. Aber wer ohne Vermittlung und vorherige breite Debatte den Bewegungsradius der Menschen auf 15 Kilometer um den Wohnort begrenzt und die Kontaktbeschränkungen massiv verschärft, hat offensichtlich immer noch nicht begriffen, dass Akzeptanz auf nachvollziehbaren, logischen und verhältnismäßigen Regeln erwächst ...
  • „Kaum Lernbedarf“

    14.12.2020
    Die DDR hatte ein sehr fortschrittliches Krisenmanagement zur Seuchen- und Pandemiebekämpfung entwickelt, welches nach der Wiedervereinigung allerdings mit dem gesamten Gesundheitssystem abgewickelt wurde. Angesichts der Probleme bei der Bewältigung der aktuellen Covid-19-Pandemie wollten Jan Korte und die Linksfraktion mit einer Kleinen Anfrage in Erfahrung bringen, welche Lehren die Bundesregierung aus den Pandemieplänen der DDR zieht . Die nun vorliegende Antwort ist ernüchternd und Ausdruck anhaltender ideologischer Lernverweigerung.
  • Umfragen zur Situation in Gastronomie, Kunst und Kultur während der Corona-Pandemie

    10.12.2020
    Kunst- und Kulturschaffende, aber auch Beschäftigte in der Gastronomie sind von den Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie mit am stärksten betroffen. Um kurzfristig Abhilfe zu schaffen, hat die Bundesregierung zwar Mittel bereitgestellt, man hört allerdings aus fast jeder Ecke, dass es da einige Probleme gibt ...
  • Jan Korte kritisiert erneute Lockdown-Verlängerung ohne Parlamentsbeteiligung

    04.12.2020
    Die am 2. Dezember von der Bundeskanzlerin und den Ministerpräsidenten im Rahmen einer Videokonferenz beschlossene Verlängerung des Teil-Lockdowns für den Zeitraum vom 20. Dezember bis zum 10. Januar 2021 treffen beim anhaltischen LINKE-Bundestagsabgeordneten Jan Korte auf harsche Kritik.
  • Anhaltischer Bundestagsabgeordneter Jan Korte kritisiert Corona-Politik der Bundesregierung

    19.11.2020
    Der Deutsche Bundestag hat am 18.November die Änderungen am Infektionsschutzgesetz mit einer Mehrheit aus CDU/CSU, SPD und Grünen angenommen. In namentlicher Abstimmung stimmten 413 Abgeordnete mit Ja, 235 mit Nein, acht Abgeordnete enthielten sich der Stimme. Auf scharfe Kritik und Ablehnung treffen die Gesetzesänderungen auch in der Region Anhalt ...
  • KfW-Programme mit Millionenhilfen für Unternehmen in Anhalt-Bitterfeld, Salzlandkreis und Harzkreis

    10.11.2020
    Unternehmen, Selbstständige oder Freiberufler, die durch die Corona-Krise in finanzielle Schieflage geraten sind und Kredite benötigen, werden seit dem 23. März durch die Kreditanstalt für Wiederaufbau, kurz KfW, unterstützt. Wie der LINKE-Bundestagsabgeordnete Jan Korte mitteilt, hat die KfW Unternehmen in seinem Wahlkreis Anhalt und im Betreuungswahlkreis Harz mit Hilfen in zweistelliger Millionenhöhe unterstützt.
  • Jan Korte: "Superreiche für das Gemeinwesen in die Pflicht nehmen!"

    06.11.2020
    Die wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Pandemie schlagen große Lücken in die Kommunalfinanzen. Das treibt Landräten, Bürgermeistern, Kreis- und Gemeinderäten im Zuge der nun vielerorts bevorstehenden Haushaltsberatungen für das Jahr 2021 die Sorgenfalten auf die Stirn. Aktuell gehen die kommunalen Spitzenverbände für das kommende Jahr von einer Finanzierungslücke von bundesweit 10 Milliarden Euro aus.
  • "Das Parlament muckt auf"

    29.10.2020
    Schon in den letzten Wochen wurde über mehr Parlamentsbeteiligung bei den Beschlüssen zur Corona-Eindämmung diskutiert. Auch deshalb ist es unverständlich, dass trotzdem erneut Bund und Länder Maßnahmen ohne die Parlamente abgestimmt haben - der Diskussion darüber stellte sich Bundeskanzlerin Merkel erst danach. Lediglich das Land Thüringen will sich das Votum des Landtags einholen.
  • „Parlament stärken, Regierung kontrollieren, Corona bekämpfen“

    17.10.2020
    Die heutige Bund-Länder-Konferenz im Kanzleramt, die quasi als große Ersatzregierung alle Entscheidungen an den Parlamenten vorbei trifft, ist nirgendwo legitimiert. Sie entzieht sich weitestgehend einer parlamentarischen Kontrolle. Mit dieser schleichenden Entmachtung von Bundestag und Länderparlamenten muss Schluss gemacht werden. Wir sind nicht mehr im März, wo man wenig wusste und schnell reagiert werden musste. Jetzt muss ein klares Stoppzeichen gesetzt werden und Bundestag und Länderparlamente wieder die Kontrolle übernehmen. Nur durch eine Rückbesinnung auf unsere demokratischen Prinzipien kann der wachsende Akzeptanzverlust in der Bevölkerung verhindert werden…
  • Jeder macht was er will

    16.10.2020
    Als Fazit der Bund-Länder-Konferenz muss man feststellen, dass eigentlich nach wie vor jeder macht was er will. Die unsinnigen Beherbergungsverbote bleiben (sofern sie nicht von Gerichten gekippt werden), aber z.B. von sinnvollen und längst überfälligen Testzentren in Schulen fehlt auch Wochen nach Schulbeginn jede Spur ...
  • „Je tiefer ein Grundrechtseingriff ist, desto stärker muss er begründet werden“

    14.10.2020
    „Die Linksfraktion, die im März die Ausrufung der Pandemie-Lage bis zum 30. September befristen wollte, fordert als ersten Schritt zur Transparenz, dass sich die Regierung regelmäßig erklären muss. ‚Zweiwöchentliche Regierungserklärungen zu den Pandemie-Maßnahmen der Regierung, abwechselnd von Kanzlerin und Gesundheitsminister, wären ein guter Anfang‘, sagte der Parlamentarische Fraktionsgeschäftsführer Jan Korte…
  • Jan Korte fordert Ende unsinniger Beherbergungsverbote

    14.10.2020
    In den meisten Bundesländern gilt die Regel, dass Menschen aus Regionen mit mehr als 50 Neuinfektionen auf 100.000 Einwohner binnen einer Woche nur in einem Hotel beherbergt werden können, wenn sie einen aktuellen Corona-Test mit negativem Ergebnis vorweisen können. Das sogenannte Beherbergungsverbot soll ein Mittel sein, um die Ausbreitung des Virus einzudämmen. Jedoch wird vielfach die Verhältnismäßigkeit und die Inanspruchnahme von Testkapazitäten kritisiert. Dazu erklärt der Erste Parlamentarische Geschäftsführer und anhaltische LINKE-Bundestagsabgeordnete Jan Korte:
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Themen von A – Z

SWIFT, Vorratsdatenspeicherung, Videoüberwachung, Staatstrojaner. Diese und viele andere Themen beschäftigen Jan Korte. Hier haben wir zu verschiedenen Themen umfangreiche Zusammenfassungen für Sie zusammengestellt.

FFP2-Masken kostenlos in meinen Bürgerbüros

Der Kauf von FFP2-Masken stellt für viele Menschen in meinem Wahlkreis, die ohnehin schon jeden Euro zweimal umdrehen müssen, eine erhebliche finanzielle Belastung dar. Um an dieser Stelle ganz konkret zu helfen, habe ich nun 500 FFP2-Masken besorgt, die sich alle Einwohnerinnen und Einwohner in meinem Wahlkreis kostenlos zuschicken lassen oder zu den üblichen Sprechzeiten in meinen Bürgerbüros in Bernburg, Bitterfeld-Wolfen, Staßfurt oder Köthen abholen können...
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  • 18.02.2021, Publikationen

    Handeln statt Reagieren!

    Auch ein Jahr nach Ausbruch der Pandemie schleppt sich die Bundesregierung Woche für Woche durch und zieht dabei das ganze Land hinter sich her. Dabei brauchen wir jetzt eine positive Perspektive für die Gesellschaft nach Corona.
Presseecho
  • 23.03.2021, Presseecho

    Aus der Corona-Krise ist eine Demokratie-Krise geworden.

    Entscheidungschaos, dubiose Spenden und CDU-Korruption: Aus der Corona-Krise ist eine Demokratie-Krise geworden. Wenn Kanzlerin Merkel eine Regierungskrise abwenden will, muss sie sofort handeln. Niedriger als die Zustimmung zu ihrer Corona-Politik ist nur noch das Vertrauen in die Integrität ihrer Parteikollegen. Jetzt muss absolute Transparenz her: Expertenanhörungen, Debatten und Entscheidungen über die Corona-Politik gehören in die Öffentlichkeit.
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