Schlagwort: AfD; Pressefreiheit

Der verlängerte Arm Erdogans in Deutschland

23.02.2018

In der Bundesrepublik herrscht Presse- und Meinungsfreiheit, und das ist gut so. Die Repression gegen Oppositionelle und Journalisten in der Türkei sollte uns daran erinnern, wie wichtig es ist, das Grundgesetz und die darin verbrieften Rechte jeden Tag zu verteidigen. Wer die Pressefreiheit relativiert und meint, per Bundestagsbeschluss einzelne Journalisten rügen und kritisieren zu können, macht sich zum verlängerten Arm Erdogans in Deutschland und legt Hand an unsere Verfassung.

Themen von A – Z

SWIFT, Vorratsdatenspeicherung, Videoüberwachung, Staatstrojaner. Diese und viele andere Themen beschäftigen Jan Korte. Hier haben wir zu verschiedenen Themen umfangreiche Zusammenfassungen für Sie zusammengestellt.

Zum Seitenanfang springen, Zur Navigation springen, Zum Inhalt springen, Suche.

Lesenswert

10.10.2020, Presseecho

"Das Notstromaggregat des Parlamentarismus"

So unterschiedlich die demokratischen Oppositionsfraktionen auch sind, ist es manchmal wichtig, zum Beispiel in Fragen der Parlamentsrechte zusammenzuarbeiten. Darüber ist auf Zeit-Online ein Artikel erschienen:

Presseecho

14.10.2020, Presseecho

„Je tiefer ein Grundrechtseingriff ist, desto stärker muss er begründet werden“

„Die Linksfraktion, die im März die Ausrufung der Pandemie-Lage bis zum 30. September befristen wollte, fordert als ersten Schritt zur Transparenz, dass sich die Regierung regelmäßig erklären muss. ‚Zweiwöchentliche Regierungserklärungen zu den Pandemie-Maßnahmen der Regierung, abwechselnd von Kanzlerin und Gesundheitsminister, wären ein guter Anfang‘, sagte der Parlamentarische Fraktionsgeschäftsführer Jan Korte…

Vernetzt

Zum Seitenanfang springen, Zur Navigation springen, Zum Inhalt springen, Suche.

Schlagwort: AfD; Pressefreiheit

Der verlängerte Arm Erdogans in Deutschland

Themen von A – Z

"Das Notstromaggregat des Parlamentarismus"

„Je tiefer ein Grundrechtseingriff ist, desto stärker muss er begründet werden“