Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)

Schlagwort: Seehofer

  • "Debatte im Bundestag über Rolle der AfD bei Vorfällen von Chemnitz"

    28.09.2018
    Über die Debatte im Bundestag zur Causa Maaßen berichtet mehrere Medien: 
  • Geschacher um Maaßen offenbart Abgehobenheit der Bundesregierung

    27.09.2018
    Die Verfassung in diesem Land - mit ihrem Kernbestandteil, nämlich dass die Würde des Menschen unantastbar ist - wird nicht von Herrn Maaßen verteidigt, und erst recht nicht von Verfassungsminister Horst Seehofer, sondern von tausenden Menschen, die sich in den Städten, in ihren Dörfern Tag für Tag den Rechten entgegenstellen. Ihnen gilt unser Dank. Meine Rede in der Aktuellen Stunde am 27.9.2018 zur Causa Maaßen.
  • Von Seehofer deutlich distanzieren

    06.09.2018
    Das Bundeskabinett muss sich von den Äußerungen Seehofers deutlich distanzieren. So aberwitzige Aussagen kennen wir sonst nur von der anderen Seite des Atlantiks. Deutschland hat jetzt auch einen Trump, der sich billig an die Rechte ranschmeißt und den Mangel an Verantwortung mit alternativen Fakten gutzumachen versucht. Wenn es jemanden gibt, der die Hetze gegen Flüchtlinge aus der braunen Schmuddelecke der Gesellschaft geholt hat, dann ist es Seehofer. 
  • Bund und Länder müssen ein Paket zur Stärkung der Demokratie schnüren

    03.09.2018
    „Wie kann man von einem Verfassungsschutz, dessen oberster Dienstherr Horst Seehofer ist, ernsthaft ein Vorgehen gegen Rechts erwarten? Diese Diskussion lenkt ab von Ursache und Dimension des Problems. Die AfD muss politisch bekämpft werden, mit kompromissloser Überzeugung für die Demokratie. Wer den Kampf gegen Rassisten und Rechtextremisten erst meint, muss zuallererst aufhören, ihre Sprache zu übernehmen. Die Bundesregierung und die Länder müssen unverzüglich ein Paket zur Stärkung der Demokratie vereinbaren, mit verbindlichen Zusagen im Kampf gegen Rechts", erklärt Jan Korte, 1. Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE. Korte weiter:
  • "Irgendwas mit Heimat"

    01.04.2018
    Was man bei der letzten Wahl an Stimmen und Größe verloren hat versucht die Koalition offenbar mit mehr Personal zu kompensieren: Die neue Bundesregierung hat sich quasi als erste Amtshandlung 209 neue Stellen genehmigt. Die meisten davon, nämlich 98, bekommt Horst Seehofer für sein neues Heimatmuseum ...

Themen von A – Z

SWIFT, Vorratsdatenspeicherung, Videoüberwachung, Staatstrojaner. Diese und viele andere Themen beschäftigen Jan Korte. Hier haben wir zu verschiedenen Themen umfangreiche Zusammenfassungen für Sie zusammengestellt.

Hilfsmaßnahmen von Bund und Ländern in der Corona-Krise

Viele sind hart von Ausgangsbeschränkungen betroffen oder haben von der Corona-Krise ausgelöste wirtschaftliche Probleme. Eine von meinem niedersächsischen Bundestagskollegen Victor Perli erstellte Liste von verschiedenen Unterstützungs- und Hilfsmaßnahmen haben wir für Sachsen-Anhalt überarbeitet. Vielleicht findet der eine und die andere hier einen Tipp zum Umgang mit der schwierigen Situation.
Lesenswert
  • 17.04.2020, Themen

    Das Dogma der Privatisierungen ist vorbei

    Diese Krise wird irgendwann vorbeigehen, und man muss jetzt damit beginnen, sich einen Kopf darüber zu machen, wie wir am Beispiel des Gesundheitssystems eine neue Ära der Entprivatisierung einleiten können. Das Dogma der Privatisierung – ich denke, das haben jetzt alle begriffen – dieser Dreck ist vorbei. Wie können wir dann zum Beispiel den gesamten Gesundheitssektor wieder vollständig in staatliche Hand überführen? Ich finde, das ist die große Chance. Mein Interview in der ersten deutschsprachigen Jacobin Magazin-Ausgabe gibt es hier:
Presseecho
  • 11.06.2020, Presseecho

    Den Begriff "Rasse" aus dem Grundgesetz streichen

    Nur rassistische Theorien gehen von der Annahme aus, dass es unterschiedliche menschliche ‘Rassen’ gebe. Es ist deshalb völlig richtig und schon lange eine Forderung von Menschenrechtlern und der Linken, dass der Begriff im Grundgesetz gestrichen wird. Dabei darf allerdings nicht das Diskriminierungsverbot des Grundgesetzes, das ja eine direkte Konsequenz aus der rassistischen Ideologie und monströsen Vernichtungspolitik des Nationalsozialismus ist, verwässert werden.
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