Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)

Schlagwort: Pinochet

  • "Der Folter-Offizier von nebenan"

    27.03.2020
    Wie die taz berichtet lebte ein deutsch-chilenischer Folteroffizier, der in Chile u.a. wegen Beteiligung an mehrfachen Morden im Oktober 2014 rechtskräftig zu zehn Jahren Haft verurteilt worden war, aber nach Deutschland fliehen konnte, vier Jahre lang unbehelligt in Rheinland-Pfalz. In Deutschland wurde keine Fahndung eingeleitet, obwohl der Interpol-Haftbefehl bei BKA und Bundesregierung seit 2015 bekannt war. Erst seine Verhaftung am 4. Juni 2019 im italienischen Parma führte nun zur Auslieferung an Chile, wo er sich nun erneut vor Gericht für schwerste Menschenrechtsverletzungen verantworten muss.
  • Über zweierlei Maß deutscher Außenpolitik

    01.11.2019
    Seit Mitte Oktober gibt es in Chile, das nach dem faschistischen Militärputsch 1973 zum neoliberalen Laboratorium wurde, Massenproteste gegen die zunehmende soziale Ungerechtigkeit im Land. Ausgelöst durch die Erhöhung der U-Bahn-Preise in der Hauptstadt Santiago de Chile, haben sie längst das ganze Land ergriffen ...
  • Nach dem 11. September 1973 war Chile ein anderes Land

    11.09.2019
    Heute jährt sich der faschistische Militärputsch in Chile zum 46. Mal. Mit Unterstützung der USA wurde der demokratisch gewählte Präsident Salvador Allende gestürzt und das erste Experiment des Aufbaus eines demokratischen und pluralistischen Sozialismus blutig beendet.
  • Colonia Dignidad gleich zwei Mal Thema im Regierungsviertel

    12.10.2018
    Im Vorfeld des Staatsbesuchs des rechtskonservativen chilenischen Präsidenten Sebastián Piñera hatte ich die Bundesregierung gefragt, in welcher Form sie gegenüber der chilenischen Regierung auf ein verstärktes gemeinsames Bemühen bei der Aufarbeitung der Verbrechen der Colonia Dignidad und einer Entschädigung der Opfer drängen und dieses Thema auch anlässlich des Staatsbesuchs ansprechen wird ...
  • Trendwende im Umgang mit der Colonia Dignidad nicht in Sicht

    17.02.2017
    Nach Jahrzehnten des Wegschauens und des Leugnens jeglicher Mitverantwortung für die Verbrechen in der deutschen Sekte Colonia Dignidad (CD) in Chile versprach Außenminister Steinmeier am 26.4.2016 im Auswärtigen Amt (AA) eine lückenlose Aufklärung. Alle Bezüge zwischen der CD oder ihrer Nachfolgeorganisation Villa Baviera (VB) und dem AA sowie seiner Vertretung in Santiago de Chile sollten aufgearbeitet werden ...

Themen von A – Z

SWIFT, Vorratsdatenspeicherung, Videoüberwachung, Staatstrojaner. Diese und viele andere Themen beschäftigen Jan Korte. Hier haben wir zu verschiedenen Themen umfangreiche Zusammenfassungen für Sie zusammengestellt.

Hilfsmaßnahmen von Bund und Ländern in der Corona-Krise

Viele sind hart von Ausgangsbeschränkungen betroffen oder haben von der Corona-Krise ausgelöste wirtschaftliche Probleme. Eine von meinem niedersächsischen Bundestagskollegen Victor Perli erstellte Liste von verschiedenen Unterstützungs- und Hilfsmaßnahmen haben wir für Sachsen-Anhalt überarbeitet. Vielleicht findet der eine und die andere hier einen Tipp zum Umgang mit der schwierigen Situation.
Lesenswert
  • 17.04.2020, Themen

    Das Dogma der Privatisierungen ist vorbei

    Diese Krise wird irgendwann vorbeigehen, und man muss jetzt damit beginnen, sich einen Kopf darüber zu machen, wie wir am Beispiel des Gesundheitssystems eine neue Ära der Entprivatisierung einleiten können. Das Dogma der Privatisierung – ich denke, das haben jetzt alle begriffen – dieser Dreck ist vorbei. Wie können wir dann zum Beispiel den gesamten Gesundheitssektor wieder vollständig in staatliche Hand überführen? Ich finde, das ist die große Chance. Mein Interview in der ersten deutschsprachigen Jacobin Magazin-Ausgabe gibt es hier:
Presseecho
  • 11.06.2020, Presseecho

    Den Begriff "Rasse" aus dem Grundgesetz streichen

    Nur rassistische Theorien gehen von der Annahme aus, dass es unterschiedliche menschliche ‘Rassen’ gebe. Es ist deshalb völlig richtig und schon lange eine Forderung von Menschenrechtlern und der Linken, dass der Begriff im Grundgesetz gestrichen wird. Dabei darf allerdings nicht das Diskriminierungsverbot des Grundgesetzes, das ja eine direkte Konsequenz aus der rassistischen Ideologie und monströsen Vernichtungspolitik des Nationalsozialismus ist, verwässert werden.
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