Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)

Schlagwort: NPD

  • KPD-Verbot muss neu bewertet werden

    25.01.2017
    Das jüngste Urteil des Bundesverfassungsgerichts im NPD-Verbotsverfahren ist für Linke auch historisch sehr interessant. Denn der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts hält darin nicht länger an der Begründung des KPD-Urteils vom 17. August 1956 fest: »An der abweichenden Definition im KPD-Urteil, nach der es einem Parteiverbot nicht entgegenstehe, wenn für die Partei nach menschlichem Ermessen keine Aussicht darauf besteht, dass sie ihre verfassungswidrige Absicht in absehbarer Zukunft werde verwirklichen können, hält der Senat nicht fest.«

Themen von A – Z

SWIFT, Vorratsdatenspeicherung, Videoüberwachung, Staatstrojaner. Diese und viele andere Themen beschäftigen Jan Korte. Hier haben wir zu verschiedenen Themen umfangreiche Zusammenfassungen für Sie zusammengestellt.

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  • 01.08.2022, Wahlkreis

    Neue Wahlkreiszeitung "Korte konkret" erschienen

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Presseecho
  • 15.08.2022, Geschichtspolitik

    "Weit mehr als Hitlers »Frontschwein«"

    Jan Korte fragte kürzlich die Bundesregierung, inwieweit die anhaltende positive Bezugnahme auf Generalmajor Walter Gericke, der nicht nur als Bataillonskommandeur der Fallschirmjäger der Wehrmacht an der Luftlandeschlacht um Kreta während des Zweiten Weltkriegs beteiligt war, sondern auch eine Reihe von propagandistischen Schriften verfasste, die die Wehrmacht und den NS verherrlichten, mit dem neuen Traditionserlass der Bundeswehr vereinbar sei. Die Antwort ist bezeichnend.
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