Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)

Soziale Offensive statt Leitkulturgetrommel

02.05.2017

„Die Aufgabe von Bundesinnenminister de Maizière bestünde eigentlich darin, für mehr gesellschaftliche Integration zu sorgen. Wer aber Menschen, die schon seit Jahrzehnten hier leben, beständig durch Leitkulturgeschwätz das Gefühl vermittelt, hier eben nicht dazuzugehören, hat seinen Job verfehlt. Mit Angriffen gegen die pluralistische Gesellschaft soll vom völligen Versagen des Bundesinnenministers abgelenkt werden. Wir brauchen keine Spalter und Brandstifter, sondern eine soziale und demokratische Politik für alle“, erklärt Jan Korte, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE, zum jüngsten Vorstoß von Bundesinnenminister de Maizière für eine Leitkulturdebatte. Korte weiter:

„Anstatt ständig das Grundgesetz zu relativieren, ein ‚Wir gegen die‘ zu konstruieren und immer neue nationalistische Keile in die Bevölkerung zu treiben, sind Konzepte für das Überwinden der zunehmenden sozialen und gesellschaftlichen Spaltung und für die Stärkung der Demokratie gefragt. Wir brauchen endlich eine soziale Offensive. Wenn Integration gelingen und die Gesellschaft nicht weiter gespalten werden soll, muss massiv in Bildung, Gesundheit und den Bau von bezahlbarem Wohnraum investiert werden. Daran hat die Union aber offenbar kein Interesse.“

Lesenswert
  • 06.09.2019, Publikationen

    Strategie und Diskussionspapiere zur LINKEN

    Wie soll die Partei DIE LINKE auf den Rechtsruck reagieren, welche Klientel soll sie auf welche Art und Weise ansprechen und um welche Wählerinnen und Wähler soll sie kämpfen? Mit diesen Fragen habe ich mich in verschiedenen Diskussionspapieren auseinandergesetzt - hier eine Zusammenstellung:
Presseecho
  • 08.11.2019, Presseecho

    "Altmaiers Reformvorstoß stößt auf Kritik und Zustimmung"

    Es ist positiv, dass zur Parlamentsreform auch in der Union Bewegung in die Sache kommt. Wenn allerdings nicht einmal die Ausschüsse des Bundestags regulär öffentlich tagen, kann man mit Tools zur Bürgerbeteiligung nicht viel erreichen. Da müssen grundsätzlichere Reformen her: Mehr Öffentlichkeit im Parlamentsalltag und mehr Transparenz im Gesetzgebungsprozess, bei Nebentätigkeiten und beim Lobbyeinfluss. Wenn die Union hier gesprächsbereit ist, wäre das ein deutlicher Fortschritt.
Vernetzt
Zum Seitenanfang springen, Zur Navigation springen, Zum Inhalt springen, Suche.