Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)

"Keine Eile nach dem Wegschauen"

Die Aufarbeitung der grausamen Geschichte der Colonia Dignidad in Chile kommt nur langsam voran

30.01.2018

René Heilig berichtet in 'neues deutschland' über die maue Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage "Aktueller Stand der Umsetzung des Bundestagsbeschlusses zur Colonia Dignidad" (19/513) von Jan Korte und der Linksfraktion:

"Offenbar ist kaum etwas geschehen, um bedürftige Opfer zu unterstützen. Der Bundestagsbeschluss fordert eine entsprechende Kommission zur Erarbeitung eines Konzeptes, die Bundesregierung hat jedoch ihren »Meinungsbildungsprozess« noch nicht abgeschlossen. Er werde »zeitnah im Ressortkreis fortgeführt«. Das alles klingt vage. Zumal ein Bericht der Gemischten Kommission »nicht geplant« ist."

Jan Korte kündigte an, dass DIE LINKE auch weiterhin auf eine vollständige und zügige Umsetzung des Bundestagsbeschlusses drängen wird.

"Keine Eile nach dem Wegschauen" (neues deutschland vom 29.1.2018)

Die Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage finden sie hier:

 

Was tun gegen Preissteigerungen?

Die Inflationsrate steigt weiter auf mittlerweile 4,5% – dem höchsten Stand seit 28 Jahren. Besonders Heizöl und Benzin, Gemüse, Strom und Gas sind von den Preissteigerungen zur Zeit betroffen. Das trifft Menschen mit geringem Einkommen wie immer zuerst. Doch auch diejenigen, die auf staatliche Leistungen wie Arbeitslosengeld oder BAFöG angewiesen sind, spüren das deutlich in ihrem Geldbeutel ...
Lesenswert
  • 25.06.2021, Blog

    Zur letzten Sitzungswoche der Wahlperiode

    Die letzte reguläre Sitzungswoche geht heute zu Ende, nur am 7. September wird der Bundestag noch einmal zu einer Debatte zusammenkommen. Wir haben die Woche genutzt, um eines der wichtigsten Themen der letzten Monate noch einmal auf die Tagesordnung zu setzen: Die Situation der Krankenhäuser im Land. Nur durch Milliardenzuschüsse der öffentlichen Hand konnten sie in der Pandemie funktionieren. Die Krise hat gezeigt, dass die Profitlogik und der Markt im Gesundheitswesen keinen Platz haben: Krankenhäuser sollen Menschen gesund machen, statt Profite abzuwerfen. Wir wollen öffentliche Krankenhäuser, die Menschen gesund machen, in denen das Personal gut verdient und die auch in ländlichen Regionen gut erreichbar sind.
Presseecho
  • 03.01.2022, Presseecho

    »Versorgungsposten der Parlamentarischen Staatssekretäre abschaffen!«

    In der Opposition dagegen, als Regierung voll dafür: Schon bevor sie wirklich angefangen haben zu regieren, zeigen FDP und Grüne, dass sie überhaupt keinen frischen Wind in die Bundesregierung bringen, sondern genauso handeln, wie etliche Regierungsparteien vor ihnen. Ein gutes Zeichen wäre gewesen, die Versorgungsposten der Parlamentarischen Staatssekretäre einfach abzuschaffen ...
Vernetzt
Zum Seitenanfang springen, Zur Navigation springen, Zum Inhalt springen, Suche.