Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)

Happy Birthday Rosa!

05.03.2021

Heute vor 150 Jahren, am 5. März 1871, wurde Rosa Luxemburg, die wohl bekannteste Sozialistin im deutschsprachigen Raum, in der Kleinstadt Zamość im russisch besetzten Polen als Tochter eines jüdischen Holzhändlers geboren. Die Sozialdemokratin, Spartakistin, Kommunistin, Revolutionärin und Feministin war wahrscheinlich zu Lebzeiten die herausragendste Vertreterin demokratisch-sozialistischen Denkens und Handelns in Europa und ihrer Zeit weit voraus. Und auch heute haben ihr unversöhnlicher Kampf gegen den Krieg und die Radikalität, mit der sie auf der Verbindung von politischer Freiheit und sozialer Gleichheit bestand, nichts an Ausstrahlung und Aktualität verloren.

Bereits auf dem Internationalen Sozialistenkongress 1900 begründete sie die Notwendigkeit internationaler Massenaktionen gegen Imperialismus, Militarismus und Kolonialpolitik. In der deutschen Sozialdemokratie, in der sie ab 1898 wirkte und schnell zur Wortführerin des linken Parteiflügels wurde, bekämpfte sie von Beginn an Nationalismus, Opportunismus und Revisionismus. Dabei scheute sie auch keine Auseinandersetzung mit den „großen Alten“ Bebel, Bernstein und Kautsky. Neben Karl Liebknecht war sie die wichtigste Repräsentantin internationalistischer und antimilitaristischer Positionen in der damaligen SPD. Die charismatische Rednerin war eine leidenschaftliche und überzeugende Kritikerin des Kapitalismus. Mit all ihrer Kraft hat sie versucht, den Ersten Weltkrieg zu verhindern. In zwei Reden in und bei Frankfurt am Main am 25. und 26. September 1913 rief sie eine Menge von Hunderttausenden zu Kriegsdienst- und Befehlsverweigerung auf: „Wenn uns zugemutet wird, die Mordwaffen gegen unsere französischen oder anderen ausländischen Brüder zu erheben, so erklären wir: ‚Nein, das tun wir nicht!‘“. Für diese „Aufforderung zum Ungehorsam gegen Gesetze und Anordnungen der Obrigkeit“ wurde sie angeklagt und im Februar 1914 zu insgesamt 14 Monaten Gefängnis verurteilt. Es war nicht ihre erste Haftstrafe und es sollte auch nicht ihre letzte sein. Insgesamt drei Jahre und vier Monate verbrachte sie zwischen 1915 und 1918 für ihre Überzeugungen und ihren Kampf gegen den deutschen Militarismus und gegen den Krieg im Gefängnis. 1915 verfasst sie unter dem Pseudonym «Junius» die vielleicht wichtigste Schrift innerhalb der deutschen Sozialdemokratie gegen den seit dem 1. August 1914 tobenden Weltkrieg. Im August 1915 schließt sie sich mit Karl Liebknecht und anderen Kriegsgegnern in der Sozialdemokratie, darunter Hermann Duncker, Franz Mehring, Ernst Meyer und Wilhelm Pieck, zur Gruppe «Internationale» zusammen, aus der 1916 die Spartakusgruppe hervorgeht. Gemeinsam versuchten sie vergeblich die SPD zur Rückkehr zu ihren Vorkriegsbeschlüssen und zur Abkehr von der Burgfriedenspolitik zu bewegen und einen Generalstreik für einen Friedensabschluss vorzubereiten. Rosa, die von Juli 1916 bis zum 9. November 1918 in Berlin, Wronke und Breslau erneut inhaftiert ist, kann dies genau wie Liebknecht, der ebenfalls von November 1916 bis zu seiner Amnestierung und Freilassung am 23. Oktober 1918 im Zuchthaus sitzt, nur aus dem Knast heraus tun. 1917 unterstützt sie als revolutionäre Demokratin mit Artikeln vom Gefängnis aus die Februar- und die Oktoberrevolution in Russland. Sie begrüßt darin voller Hoffnung die Umbrüche – und warnt zugleich frühzeitig und hellsichtig vor einer Diktatur der Bolschewiki. Für Rosa war Sozialismus nicht eine für andere zu erbringende Leistung oder gar das Geschenk einer Partei an die Unterdrückten und Ausgebeuteten. Sozialistische Politik und Sozialismus sollten aus der gemeinsamen, freiwilligen und bewussten Bewegung aller Unterprivilegierten entstehen. In einer Studie zur Entwicklung der jungen Sowjetunion von 1918 kritisiert sie deshalb Fehlentwicklungen der Revolution: „Ohne allgemeine Wahlen, ungehemmte Presse- und Versammlungsfreiheit, freien Meinungskampf erstirbt das Leben in jeder öffentlichen Institution.“ Die Menschen würden dann nur zusammengerufen, „um den Reden der Führer Beifall zu klatschen, vorgelegten Resolutionen einstimmig zuzustimmen, im Grunde genommen also eine Cliquenwirtschaft“.

Sofort nachdem sie am 9. November 1918 aus der Haft entlassen ist, engagiert sie sich mit ganzer Kraft in der deutschen Novemberrevolution. Gemeinsam mit Liebknecht gibt sie die Rote Fahne heraus, arbeitet für einen umfassenden gesellschaftlichen Umbruch und gehört an der Jahreswende 1918/19 zu den Gründer*innen der KPD. Den Umsturz aller Verhältnisse, „in denen der Mensch ein erniedrigtes, ein geknechtetes, ein verlassenes, ein verächtliches Wesen ist“, wollte sie durch steten Kampf um Hegemonie erreichen, mit deren Hilfe die innergesellschaftlichen Kräfteverhältnisse nachhaltig verschoben werden sollten. „Die proletarische Revolution bedarf für ihre Ziele keines Terrors, sie hasst und verabscheut den Menschenmord. Sie bedarf dieser Kampfmittel nicht, weil sie nicht Individuen, sondern Institutionen bekämpft, weil sie nicht mit naiven Illusionen in die Arena tritt, deren Enttäuschung sie blutig zu rächen hätte. Sie ist kein verzweifelter Versuch einer Minderheit, die Welt mit Gewalt nach ihrem Ideal zu modeln, sondern die Aktion der großen Millionenmasse des Volkes.“

Vor Menschenmord schreckte hingegen die Konterrevolution nie zurück. Am 15. Januar 1919 werden Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht in Berlin von Angehörigen der rechtsextremen Garde-Kavallerie-Schützen-Division unter Leitung von Waldemar Pabst ermordet. Pabst, der sich vor der Ermordung von Rosa und Karl erst noch vom sozialdemokratischen Wehrminister Gustav Noske dafür grünes Licht geholt hatte, wurde für seine Taten nie gerichtlich belangt.

Rosa und Karl konnten sie töten, ihre Ideen leben jedoch weiter!

Jan Korte gratuliert Dr. Silvia Ristow zur erfolgreichen OB-Wahl in Bernburg

Bei der Oberbürgermeister-Stichwahl am 17. Oktober in der Kreisstadt Bernburg hat sich Dr. Silvia Ristow, Kandidatin der Partei DIE LINKE, mit 69,4 Prozent der Stimmen gegen den CDU-Kandidaten Thomas Gruschka (30,6%) durchgesetzt. Jan Korte gratuliert seiner Parteifreundin zum Wahlsieg: "Mit einem überwältigen Ergebnis wurde Silvia zur neuen Oberbürgermeisterin gewählt, der ersten Frau an der Spitze der Kreisstadt des Salzlandkreises. Es zahlt sich aus, über Jahre mit Erfahrung, Kompetenz und Engagement vor Ort für die Leute da zu sein."
Lesenswert
  • 25.06.2021, Blog

    Zur letzten Sitzungswoche der Wahlperiode

    Die letzte reguläre Sitzungswoche geht heute zu Ende, nur am 7. September wird der Bundestag noch einmal zu einer Debatte zusammenkommen. Wir haben die Woche genutzt, um eines der wichtigsten Themen der letzten Monate noch einmal auf die Tagesordnung zu setzen: Die Situation der Krankenhäuser im Land. Nur durch Milliardenzuschüsse der öffentlichen Hand konnten sie in der Pandemie funktionieren. Die Krise hat gezeigt, dass die Profitlogik und der Markt im Gesundheitswesen keinen Platz haben: Krankenhäuser sollen Menschen gesund machen, statt Profite abzuwerfen. Wir wollen öffentliche Krankenhäuser, die Menschen gesund machen, in denen das Personal gut verdient und die auch in ländlichen Regionen gut erreichbar sind.
Presseecho
  • 20.08.2021, Wahlkreis

    Kleine Anfrage: Zahl der Kleingärten nimmt ab

    Wie auch die Eckkneipe sind Kleingärten ein Ort des gesellschaftlichen Miteinanders, der Begegnung und auch des Streits. Und das ist wichtig, denn an solchen Orten gibt es dann auch ein Korrektiv, die Leute, die dir sagen, wenn du zu weit gegangen bist. Ich habe deshalb eine Kleine Anfrage an das Bundesinnenministerium gestellt, in der ich mich nach der Situation der Kleingärten in Deutschland erkundige ...
Vernetzt
Zum Seitenanfang springen, Zur Navigation springen, Zum Inhalt springen, Suche.