Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)

Regierung gegen einheitliche Aufklärung der NS-Vergangenheit

17.11.2010

Jan Korte und die Linksfraktion haben im Bundestag einen Antrag eingereicht, der die Aufarbeitung der NS-Vergangenheit aller in Frage kommenden Ministerien nach dem Vorbild der Studie über das Auswärtige Amt zum Ziel hat. Zu untersuchen sei nicht nur die Rolle der Ministerien in der Zeit von 1933 - 1945, sondern auch personelle Kontinuitäten nach Kriegsende, um herauszufinden, welchen Einfluss NS-Täter auf die Entwicklung der Bundesrepublik hatten. Der Antrag ist hier dokumentiert.

http://www.taz.de/1/politik/deutschland/artikel/1/regierung-gegen-einheitliches-vorgehen/

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400 Kommunen beantragen Bundeshilfe für Schwimmbäder - nur 67 bekommen sie

Jahr für Jahr werden Schwimmbäder geschlossen – alleine in Sachsen-Anhalt waren es seit 2000 fünf Hallen- und 31 Freibäder, die geschlossen wurden, wie eine Anfrage der LINKEN Sachsen-Anhalt ergeben hat. Bereits vor zwei Jahren hatte die Linksfraktion im Bundestag eine aktuelle Stunde zu Schwimmbadschließungen beantragt um die Lage zu diskutieren, (Video der Rede von Jan Korte) und  im Innenministerium wurde eine dritte Runde des Sportstättenförderprogramms mit 100 Millionen Euro aufgelegt, auch um Schwimmbadsanierungen zu unterstützen. Jan Korte hat nun nach einer Bilanz der Förderrunde 2018 gefragt.
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