»Öffnung mit Einschränkungen«

24.03.2011

In der TAZ gibt Christian Semler heute einen lesenswerten Überblick über den derzeitigen Stand bei der Aufarbeitung der Frühgeschichte des BND, allerdings ohne dabei die LINKE, die im Parlament massgeblich diesen Prozeß angeschoben und mit zahlreichen parlamentarischen Initiativen vorangetrieben hat, auch nur einmal namentlich zu erwähnen.

Der Artikel versucht die Geheimhaltungspraxis von Geheimdiensten zu erklären und weshalb die Historikerkommission nach dem Enthüllungserfolg des Buches »Das Amt« nun doch Aktensichtung beim BND aufnehmen konnte.

Es sei jedoch absehbar, »dass es … zu Auseinandersetzungen kommen wird, die allerdings jenseits der Öffentlichkeit ausgetragen werden«. Seinem Ausblick kann man sich nur anschliessen: »Letzten Endes wird die Historikerkommission nur dann erfolgreich sein, wenn es gelingt, eine kritische Öffentlichkeit gegenüber dem Dienst wachzuhalten und das steinige Feld einer BND-Reform weiter zu beackern«. Die LINKE wird deshalb auch weiter Woche für Woche im Bundestag für einen aufklärerischen Umgang mit der Vergangenheit kämpfen.

»Öffnung mit Einschränkungen«[1] (TAZ vom 24.3.2011)

Auch auf der Webseite des Deutschen Bundestages wurde über die Antwort der Bundesregierung auf unsere Kleine Anfrage berichtet:

»Bundesregierung: BND geht »offen und kritisch« mit seiner Vergangenheit um«[2] (Aktuelle Meldungen auf www.bundestag.de vom 17.3.2011)

»Öffnung mit Einschränkungen«

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