Bundesverkehrsministerium will von eigenen Prognosen nichts mehr wissen

»Die Bundesregierung macht sich durch ihre Antworten zu Prognosen über Transportmengen auf der Elbe beim geplanten Neubau des Saale-Elbe-Kanals langsam unglaubwürdig. Wer seine eigenen Prognosen und Gutachten nicht mehr kennen will, weil ihm die Zahlen dort nicht passen, arbeitet unseriös und kann nicht erwarten, dass man ihren heutigen Prognosen für künftige Verkehrsprojekte Glauben schenkt«, erklärt der Bundestagabgeordnete Jan Korte (DIE LINKE).

Eine Anfrage der Linken an die Bundesregierung hatte ergeben, dass das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung von seinen eigenen Prognosen zu den Transportmengen auf der Elbe heute keine Kenntnis mehr hat. So weiß die Bundesregierung angeblich nicht, dass laut Bundesverkehrswegeplan 1992 für 2010 12 Mio. Jahrestonnen auf der Elbe geplant waren. Auch dass tatsächlich nur 0,9 Mio. T pro Jahr (2009) bewegt wurden, will die Bundesregierung angeblich nicht mehr wissen, obwohl sie diesen Wert noch Anfang dieses Jahres veröffentlicht hatte.

Dazu erklärt MdB Jan Korte:
»Wenn ein Bundesministerium derart ignorant mit den Daten der Vergangenheit umgeht, dann müssen erst recht für künftige Wasserstraßenplanungen die Prognosen und die Macher der Prognosen kritisch unter die Lupe genommen werden.«

Bevor weitere kostenintensive Schritte vorgenommen werden, müsste der geplante Saale-Elbe-Kanal erst einer realitätsnahen wirtschaftlichen Prüfung unterzogen werden, forderte Korte. Diese Prüfung stehe aktuell auf der Tagesordnung.

Korte weiter: »Die Bundesregierung bestätigt in ihrer Antwort, dass sich nach dem geplanten Kanalbau mit einem Kostenaufwand von 100-150 Mio. Euro die Gütertransporte im Saale-Elbe-Verkehr verhundertfachen würden. Wer solche Steigerungsraten vor dem Hintergrund rückläufiger Schiffstransporte zugrunde legt, verlässt den Boden der Seriosität.« Korte fordert von der Bundesregierung, die bereits vorliegenden Gutachten und Stellungnahmen, die die Wirtschaftlichkeit des Kanalprojektes anzweifeln, zur Kenntnis zu nehmen.