Haushaltsdebatte im Bundestag: Jan Korte macht Wahlkreis zum Thema

In seiner Rede vor dem Deutschen Bundestag am Donnerstag kritisierte Jan Korte (DIE LINKE), die Vernachlässigung Ostdeutschlands durch den zuständigen Innenminister Thomas de Maizière sowie die geplanten Kürzungen im Solarbereich, die besonders seinen Wahlkreis Anhalt treffen würden.

Im Rahmen der Haushaltsdiskussionen, die seit Dienstag im Bundestag geführt werden, hielt der Innenpolitiker Korte eine Rede zum Etat des Innenministeriums. Korte forderte in der Plenardebatte einen größeren Einsatz des Innenministers für Ostdeutschland.

»Immer noch werden in Ostdeutschland geringere Löhne gezahlt. Das bedeutet vor allem eine Abwanderung von jungen Menschen aus Ostdeutschland. Ich erlebe das täglich in meinem Wahlkreis«, so Korte in seiner Rede. »Jedes vierte Kind in Ostdeutschland wächst unter Armutsbedingungen auf. Der für Ostdeutschland zuständige Minister sagt dazu nichts.«

In diesem Zusammenhang wies Korte im Bundestag auf die geplante Kürzung der Förderung im Solarbereich hin. »In Bitterfeld-Wolfen, in meinem Wahlkreis, sind in den letzten Jahren viele Industriearbeitsplätze in der Solarbranche entstanden.« Eine Kürzung sei insbesondere für Ostdeutschland schlecht und dürfe nicht vorgenommen werden.

Zum Schluss seiner Rede kam Jan Korte auch auf die Streichung der Mittel zur Förderung von ostdeutschen Sportstätten zu sprechen. Zwei Millionen Euro seien im Vergleich mit den Milliardenbeträgen des Bundeshaushalts nicht viel. »Aber für die einzelne Kommune, die einen Bolzplatz für Jugendliche und für Kinder und einen Sportplatz für den Breitensport unterhält, ist das sehr viel.« DIE LINKE werde diese Kürzungen nicht akzeptieren.