Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)

Datenschutzbeauftragter: Regierung zu zögerlich

13.04.2011

Gestern stellte der Bundesdatenschutzbeauftragte Peter Schaar seinen Bericht für die Jahre 2009 und 2010 vor. Erneut bemängelte er auf der einen Seite den laxen Umgang mit Daten und fehlende Initiativen der Bundesregierung, dem Datenmißbrauch einen Riegel vorzuschieben. Auf der anderen Seite kritisierte er  Datensammlungen des Staates und die Sicherheitsgesetzgebung des Bundes.

»Datenschutzbeauftragter: Regierung zu zögerlich« MZ vom 12.4.2011

»Schaar wirft Regierung Untätigkeit vor« news.de vom 12.4.2011

Unser Krankenhaus darf nicht sterben – Keine Umstrukturierung auf unsere Kosten!

Das Klinikum Bernburg wird nach Plänen des Betreiberkonzerns AMEOS im Mai die Stationen für Chirurgie und Innere Medizin schließen. Seit kurzem ist bereits die Notaufnahme für allgemeine Fälle geschlossen, Notfallpatientinnen und -patienten werden nach Schönebeck oder Aschersleben verwiesen. Wir wehren uns gegen die Einsparungen auf Kosten unserer Gesundheit ...
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