Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)
19.05.2017, Presseerklärungen

Konzepte von vorgestern sind bei Unionsinnenministern sicher

„Wenn die Union Innere Sicherheit sagt, meint sie eigentlich Kontrolle und Überwachung. Das Einzige, was in den Händen der Union sicher ist, sind die Ideen und Konzepte von vorgestern. Man fragt sich, wann die Unionsinnenminister aufhören, sich selbst und der Bevölkerung vorzumachen, dass man die Überstundenberge bei der Polizei mit Datenbergen aufwiegen kann, oder dass man die Freiheit verteidigen kann, wenn man sie nur klein genug macht“, erklärt Jan Korte, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. Korte weiter:
17.05.2017, Presseerklärungen

Bundesregierung muss Staats-Hacking sofort einstellen

„Die Große Koalition dreht zum Ende ihrer Regierungszeit noch einmal heftig an der Überwachungsschraube. Offenbar gibt es nach den NRW-Wahlen kein Halten mehr. Um maximale Stimmengewinne zu erzielen, gehen Union und SPD dem Rechtsstaat an den Kragen. Wer der Polizei erlauben will, bereits zur Feststellung des Aufenthaltsortes Staatstrojaner einzusetzen, hat jegliches rechtsstaatliche Maß verloren ...
15.05.2017, Wahlkreis

"Chemiepark will Kulturpalast loswerden"

Trotz Bemühungen von vielen Seiten ist die Zukunft des Kulturpalasts in Bitterfeld noch weiter offen. Die Initiative "Kulturpalast Bitterfeld erhalten" des Arbeitslosenhilfevereins Bitterfeld hat schon über 2.000 Unterschriften für den Erhalt gesammelt. Und auch ich meine, dass der Kubi als Teil der Geschichte Bitterfelds erhalten bleiben muss. Wir werden weiter nach Lösungen suchen.
11.05.2017, Wahlkreis

Im Kulturpalast Bitterfeld

Heute war ich in Bitterfeld-Wolfen unterwegs. Los ging es mit einem Gespräch mit dem neuen Oberbürgermeister Armin Schenk. Dabei ging es um die Entwicklung der Stadt und das 125-jährige Jubiläum des Chemiestandortes Bitterfeld.
12.05.2017, Wahlkreis

Den Mangel beenden – Unseren Kindern Zukunft geben!

Seit letzter Woche läuft in Sachsen-Anhalt die Volksinitiative „Den Mangel beenden – Unseren Kindern Zukunft geben!“, die 1000 neue Lehrkräfte und 400 pädagogische Mitarbeiter für das Land fordert. Getragen wird die Initiative unter anderen vom DGB Sachsen-Anhalt, dem Landeselternrat, der GEW Sachsen-Anhalt und der LINKEN. Sachsen-Anhalt.
Lesenswert
  • 12.05.2017, Presseecho

    "Anlauf zu nächstem Rechtsverstoß"

    Bis zum 1. Juli haben die Telekommunkationsdienstleister noch Zeit, dann muss wieder auf Vorrat gespeichert werden. Dabei ist auch das neue Gesetz der Bundesregierung nicht konform mit der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes. Die Tageszeitung neues deutschland berichtet über die Kleine Anfrage, die Jan Korte und seine Fraktion DIE LINKE dazu gestellt haben:
Presseecho
  • 22.05.2017, Presseecho

    "Wieviel Europa brauchen wir?"

    Jan Korte hat am 18.05.2017 in der Europäischen Akademie Berlin an der Podiumsdiskussion „Wie viel Europa brauchen wir?“ teilgenommen. Neben ihm saßen noch Dr. Gérard Bökenkamp (Historiker und stellvertretender Direktor von Open Europe), Dr. Alexander Freiherr Knigge (Rechtsanwalt und Mitinitiator von Pulse of Europe) sowie Prof ...
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