Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)
24.08.2016, Presseecho

Cyberwirrwar geht in die nächste Runde

Nachdem im Juli ZEIT Online und der Deutschlandfunk davon berichtet hatten, dass die Bundesregierung im Geheimen an der Verabschiedung einer neuen „Cybersicherheitsstrategie für Deutschland 2016" arbeitet, deren Ziel eine größere und fast militärische Sicherheitsarchitektur für den digitalen Raum sei, stellten Jan Korte und die Linksfraktion eine Kleine Anfrage an die Bundesregierung. Die nun vorliegende Antwort lässt eine echte Strategie allerdings schon deshalb nicht erkennen, weil die Bundesregierung sich beharrlich weigert, wesentliche Fragen zu beantworten. Auch eine parlamentarische Beratung der neuen Cyber-Sicherheitsstrategie ist seitens der Großen Koalition nicht vorgesehen.

Union betreibt Wahlkampfhilfe für die AfD

"Eine Ansammlung unsinniger und unanständiger Forderungen", nennt Jan Korte die "Berliner Erklärung" der Innenminister der Union. Sie zeige, dass eine seriöse Innen- und Sicherheitspolitik mit CDU und CSU nicht möglich ist. Vielmehr vergifte die Union das gesellschaftliche Klima. "Alle Demokraten sind aufgefordert jetzt Gesicht zu zeigen gegen Grundrechtseinschränkungen und für gleiche politische und soziale Rechte für alle Menschen", so Korte.
16.08.2016, Wahlkreis

400 Gäste aus Anhalt zu Besuch im Deutschen Bundestag

Auch in diesem Jahr nutzten wieder zahlreiche Bürgerinnen und Bürger aus dem Wahlkreis Anhalt die Gelegenheit, den Deutschen Bundestag in Berlin zu besuchen. Im Rahmen der zweitägigen Fahrten des Bundespresseamtes, waren im ersten Halbjahr bereits hundert Interessent*innen in Berlin, um neben dem Bundestag auch Ministerien und andere Einrichtungen des Bundes zu besuchen. Weitere hundert Besucher*innen, vor allem aus Vereinen und Verbänden im Wahlkreis, werden im Herbst folgen. Zu einem eintägigen Besuch fanden sich in der ersten Jahreshälfte schon 300 Gäste im „Hohen Hause“ ein. Hier konnten sie mit dem Abgeordneten ins Gespräch kommen, Plenardebatten verfolgen, die Kuppel des Reichstages besichtigen und mehr über das Parlament erfahren.

Trumpisierung der Sicherheitspolitik

„Was die Unions-Innenminister fordern, läuft auf eine Trumpisierung der deutschen Sicherheitspolitik hinaus“, erklärt Jan Korte, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE, zu den jüngsten sicherheitspolitischen Vorschlägen der Landesinnenminister von CDU und CSU. Korte weiter:
19.08.2016, Blog

Freiwilligendienst im Jüdischen Zentrum in Oświęcim

Lieber Jan Korte, schon in wenigen Wochen endet mein Freiwilligendienst im Jüdischen Zentrum in Oświęcim und ich möchte diesen Bericht nutzen, um einige meiner Eindrücke und Erfahrungen im letzten Jahr zu reflektieren und meinen Paten davon zu erzählen: ----- Das Jüdische Zentrum: Die Arbeit im Jüdischen Zentrum hat mir sehr gut gefallen und ich bin sehr glücklich, dass ich meinen Freiwilligendienst in genau diesem Projekt leisten konnte ...
Lesenswert
  • 23.08.2016, Presseerklärungen

    Bundesregierung muss Angstkampagne einstellen

    „Erst Hamsterkäufe, jetzt die Wiedereinführung der Wehrpflicht. Die Bundesregierung und allen voran der Bundesinnenminister drehen immer weiter an der Verunsicherungsschraube. Dabei ist scheinbar kein Vorschlag zu absurd. Offensichtlich soll am Ende der Wahlperiode mit einer konzertierten Kampagne auf breiter Front der Überwachungsstaat ausgebaut und die Gesellschaft weiter militarisiert werden. Dass der Innenminister dabei nun den Katastrophenschutz für seine Zwecke instrumentalisiert, ist unverantwortlich“, erklärt Jan Korte, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE, zu Plänen für die Wiedereinführung der Wehrpflicht in der „Konzeption Zivile Verteidigung (KZV)“, die Innenminister Thomas de Maizière am Mittwoch vorstellen wird. Korte weiter:
Presseecho
  • 17.08.2016, Presseecho

    "Linke fordert Rehabilitierung"

    Sechzig Jahre nach dem Verbot der Kommunistischen Partei Deutschlands fordert die LINKE im Bundestag eine Rehabilitierung der Betroffenen. Das schmeckt nicht jedem, wie diese kleine Presseschau zeigt:
Vernetzt
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