Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)
19.08.2014, Presseerklärungen

IT-Sicherheit: Sicherheitsgurte sinnvoll setzen

"Wenn der Bundesinnenminister das deutsche Datenschutzrecht als ‚liebevoll gestrickt‘ bezeichnet, sollten alle Warnlampen angehen. Und wenn er gleichzeitig Abhilfe verspricht in Form von Änderungen im Telekommunikationsgesetz, im Gesetz für das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik, im Außenwirtschaftsgesetz und im Bundeskriminalamtsgesetz, kommen die Alarmglocken dazu. Der Grundrechtsschutz, so der Verdacht auf den ersten Blick, steht nicht im Vordergrund des Entwurfs, sondern die Absicherung des für die Bürgerrechte gefährlichen Wegs", erklärt Jan Korte, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE, zu den Plänen der Bundesregierung für mehr IT-Sicherheit. Korte weiter:
22.08.2014, Blog

LINKE ruft zur "Freiheit statt Angst" – Demo am 30. August am Brandenburger Tor auf

Wie in den letzten Jahren rufen die LINKE und die Fraktion DIE LINKE im Bundestag sowie viele andere Gruppen und Bürgerrechtsorganisationen auch in diesem Jahr zur bundesweiten Demo des Bündnisses “Freiheit statt Angst” am 30. August um 14 Uhr am Brandenburger Tor in Berlin auf. Breiter und lautstarker Protest gegen den Überwachungsstaat ist wichtiger denn je.
18.08.2014, Presseerklärungen

Innenausschuss muss sich umgehend mit BND-Spitzeleien befassen

"Ein Einzelfall, ein Versehen, zufälliger Beifang - Vertreter der Regierung und des Kanzleramtes mühen sich, einen erneuten Geheimdienstskandal herunterzuspielen. Auch dieses Mal steht im Zentrum des transatlantischen Familienstreits der deutsche Auslandsnachrichtendienst, BND. Doch hier handelt es sich um mehr, als nur um einen Streit unter 'Verwandten'. Das Agieren deutscher Geheimdienste gefährdet nicht nur die Demokratie, sondern auch die öffentliche Sicherheit in der Bundesrepublik", erklärt Jan Korte, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Fraktion DIE LINKE. Korte weiter:
15.08.2014, Presseerklärungen

Keine Monsterhirne auf die Menschheit loslassen

"Monsterhirne sollten wir ab sofort nicht mehr Computerprogramme nennen, sondern die, die sie auf die Menschheit loslassen wollen", erklärt Jan Korte, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE, zu den von Edward Snowden in einem ausführlichen Interview vorgestellten Cyberabwehrprogramm MonsterMind. Korte weiter: "Mit MonsterMind soll ähnlich wie bei Ronald Reagans Star-Wars-Programm in den 80iger Jahren eine automatisierte Antwort auf sogenannte Cyberattacken erfolgen können. Konkret bedeutet das, dass es dann auch niemanden mehr braucht, um auf digitalem Weg zurückzuschießen. Damit wäre auf Dauer dann auch der letzte Hauch von Privatsphäre bei der Kommunikation - zunächst der US-Amerikanerinnen und Amerikaner – erledigt.
13.08.2014, Blog

Zum Todestag von Lothar Bisky

Heute vor einem Jahr ist der wundervolle Mensch Lothar Bisky überraschend verstorben. Er war für mich ein ganz enger Begleiter, Mentor und ein wirkliches Vorbild. Besonders seine herzlichen, klugen und kulturvollen Beiträge und Ratschläge und seine humorvolle und besonnene Art vermisse ich schmerzlich. Er fehlt mir, aber auch meiner Partei und der Politik in diesem Land. Ich denke oft an ihn.. Vor einem Jahr bat mich die taz einige Zeilen über Lothar zu schreiben:
Lesenswert
  • 15.08.2014, Presseecho

    Jenseits der Rechhaberei

    Ein interessanter und diskussionswürdiger Kommentar von Stefan Reinicke in der Taz:
Presseecho
  • 21.08.2014, Presseecho

    "Regierung surft sich langsam vor"

    Gestern erschien zur sogenannten "Digitalen Agenda" der Bundesregierung, dessen Bestandteil auch der hoch problematische Referentenentwurf des Bundesinnenministers für ein "IT-Sicherheitsgesetz" ist, ein lesenswerter Artikel in der taz, in dem auch Jan Korte kurz zu Wort kommt:
Vernetzt
Zum Seitenanfang springen, Zur Navigation springen, Zum Inhalt springen, Suche.