Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)

"Mehr Scanner trotz Bedenken"

Ende 2010 begann der Probebetrieb der ersten Körperscanner am Flughafen Hamburg. Bereits vor Beginn des ersten Einsatzes wurden Bedenken gegen die Inbetriebnahme der Körperscanner laut: So seien gesundheitliche Auswirkungen der von den Scannern verwendeten Terahertzstrahlen aufgrund fehlender Forschungen bisher unbekannt und die Diskriminierung von Menschen mit medizinischen Hilfen nicht ausgeschlossen. Nachdem am 31. Juli 2011 der Feldtest von Körperscannern am Flughafen Hamburg mit einer verheerenden Bilanz beendet wurde, sind seit 2012 wieder Scanner im Einsatz. Die Geräte, die von der Bundesregierung noch 2011 als "nicht für den allgemeinen Praxisbetrieb geeignet" bezeichnet hatte, wurde allerdings nur minimal verbessert, wie aktuelle Anfragen von Jan Korte ergeben haben.
22.07.2014, Blog

Deutsch-Israelische Parlamentariergruppe verurteilt Welle des Antisemitismus

Auf verschiedenen Demonstrationen in der Bundesrepublik und in anderen Ländern wurden antisemitische Parolen gerufen, der Hitlergruß gezeigt und vermeintlich pro-israelische Demonstranten tätlich angegriffen – auch im Rahmen einer Veranstaltung, zu der DIE LINKE in Essen aufgerufen hatte. Unser Bundesgeschäftsführer Matthias Höhn hat diese Ereignisse zutiefst beschämend genannt. Ich teile diese Auffassung. Für Antisemitismus ist in und bei der LINKEN kein Platz – das muss meine Partei auf allen Ebenen unmissverständlich klar machen und diese menschenverachtenden Ausbrüche deutlich verurteilen. Auch als deutsch-israelische Parlamentariergruppe im Bundestag haben wir uns heute zu der besorgniserregenden Entwicklung erklärt:
21.07.2014, Wahlkreis

Spende für die tier- und naturpädagogische Arbeit von MORITZ e. V.

Im Rahmen meiner Sommertour habe ich vor kurzem den MORITZ e. V. besucht und eine Spende des Fraktionsvereins übergeben. Der Verein für Tier- und Naturpädagogik verbindet die Pflege alter, kranker und pflegebedürftiger Pferde und anderer Tiere mit einem pädagogischen Ansatz: Vorwiegend Kinder und Jugendliche mit und ohne Behinderung lernen auf dem Pferdeschutzhof den artgerechten Umgang mit Tieren kennen und werden in physiologischer, psychischer und sozialer Hinsicht gefördert. Sie können auf spielerische Art und Weise das Reiten erlernen oder im Kontakt mit vielen anderen Tieren Ängste abbauen.

Sondersitzung zur Überwachungsaffäre

Heute Vormittag ist der Innenausschuss des Bundestags zu einer Sondersitzung zusammengekommen. Wir hatten die Sitzung letzte Woche beantragt als bekannt wurde, dass Mitarbeiter des Bundesnachrichtendienstes und der Verteidigungsministeriums im Verdacht stehen, illegal Informationen an US-Geheimdienste weitergegeben zu haben.
22.07.2014, Wahlkreis

Sommertour in Zerbst, Walternienburg und Wittenberg

Gestern führte mich meine Sommertour nach Zerbst, Walternienburg und Wittenberg. In Zerbst war ich beim Förderverein zur Erhaltung des historischen Wasserturms, in Walternienburg besuchte ich den Heimatverein sowie den Bogenschützverein und zum Abschluss des Tages traf ich mich mit dem wiedergewählten Landrat von Wittenberg, Jürgen Dannenberg.
Lesenswert
  • 17.07.2014, Wahlkreis

    Abstecher der Sommertour nach Sachsen

    Gestern führte mich ein Abstecher meiner Sommertour nach Sachsen. Am Mittag traf ich mich in Dresden mit unserem linken Landes- und Fraktionsvorsitzenden Rico Gebhart. Natürlich ging es dabei vor allem um die anstehenden Landtagswahlen in Sachsen? Die letzte Umfrage sah DIE LINKE bei 21%. Im Anschluss kam ich im Landtag zu einer Runde mit Datenschutzexperten zusammen. Dabei ging es um die Zusammenarbeit von Bund und Ländern beim Datenschutz und der Geheimdienstkontrolle.
Presseecho
  • 10.07.2014, Presseecho

    „Tiefgreifende Meinungsverschiedenheit“

    Artikel auf ORF.at zu Reaktionen auf die Ermittlungen gegen einen weiteren Mitarbeiter von Bundesbehörden wegen Agententätigkeit für US-Geheimdienste, unter anderem zur Forderung der Fraktion DIE LINKE nach einer Sondersitzung des Innenausschusses des Bundestags
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