Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)

"Freiheit statt Angst" – Demo am 30. August in Berlin

Wie in den letzten Jahren rufen die LINKE und die Fraktion DIE LINKE im Bundestag sowie viele andere Gruppen und Bürgerrechtsorganisationen auch in diesem Jahr zur bundesweiten Demo des Bündnisses “Freiheit statt Angst” am 30. August um 14 Uhr am Brandenburger Tor in Berlin auf. Breiter und lautstarker Protest gegen den Überwachungsstaat ist wichtiger denn je.
27.08.2014, Blog

Dritte Auflage, Lesungen und viel Spaß

Zugegeben: Ich hätte es ja kaum gedacht. Dass mein kleines Buch "Geh doch rüber!" so gut läuft, dass wir nun eine dritte Auflage gemacht haben, überrascht mich. Vor allem aber freut es mich. Die dritte Auflage wurde von mir überarbeitet und es gibt einige neue Kurzgeschichten aus der Ost-West- und Politikwelt.
24.08.2014, Presseerklärungen

Geheimdienst außer Kontrolle

"Die parlamentarische Kontrolle der Geheimdienste funktioniert offensichtlich nicht mal ansatzweise. Alle paar Tage erfahren Bundestag und Öffentlichkeit neue Ungeheuerlichkeiten aus der Presse. Geheimdienste und Bundesregierung verweigern sich der Aufklärung und öffentlichen Debatte. DIE LINKE fordert eine Sondersitzung des Innenausschusses des Bundestages und endlich eine Regierungserklärung der Bundeskanzlerin, in der sie das Parlament und die Öffentlichkeit über die Ausspähaktivitäten des BND informiert. Und wir fordern weiterhin ein klares Bekenntnis der Bundesregierung, gegen die verfassungsfeindliche und grundrechtswidrige allgemeine Überwachung der Bevölkerung vorzugehen. Es wird Zeit, den Rechtsstaat aus der Abwärtsspirale herauszukommen", erklärt Jan Korte, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. anlässlich der jüngsten Medienberichte wonach der der Bundesnachrichtendienst neben der Türkei noch mindestens ein weiteres Nato-Partnerland ausspäht. Korte weiter:
19.08.2014, Presseecho

"BND spioniert angeblich auch Türkei aus"

Am Wochenende hat Spiegel-Online vermeldet, dass der deutsche Bundesnachrichtendienst die Türkei als Aufklärungsziel führt. Hierzu, sowie zu den Reaktionen darauf, sind verschiedene Artikel erschienen:
29.08.2014, Blog

Bei der Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern

Gestern war ich in Neubrandenburg. Die linke Landtagsfraktion von Mecklenburg-Vorpommern hatte mich zu Ihrer Sommerklausur eingeladen, unter anderem um zum Thema Datenschutz und Grundrechte ein Referat zu halten. Dabei ging es nicht nur um die aktuellen Abhörskandale, sondern auch darum, wie die LINKE das Thema zu einem politischen Schwerpunkt ihrer Arbeit machen muss, um neue Milieus zu erreichen und mehr Menschen zu motivieren, sich für die Verteidigung ihrer Grundrechte einzusetzen.
Lesenswert
  • 15.08.2014, Presseecho

    Jenseits der Rechthaberei

    Ein interessanter und diskussionswürdiger Kommentar von Stefan Reinicke in der Taz:
Presseecho
  • 28.08.2014, Presseecho

    "Kritik an Einführung des Vertriebenen-Gedenktages"

    Gestern hat das Kabinett die Einführung eines Vertriebenengedenktags am 20. Juni beschlossen. Die indirekte Parallelisierung zum Gedenktag an die Opfer des Nationalsozialismus am 27. Januar passt leider in die Erinnerungs- und Geschichtspolitik konservativer Geschichtsklitterung der letzten Jahre, sukzessive die deutsche Schuld und Verantwortung für den einmaligen nationalsozialistischen Vernichtungskrieg durch die Betonung der deutschen Opfer zu relativieren. Die MZ berichtet darüber:
Vernetzt
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