Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)

Raus aus dem Hamsterrad

Verantwortungsvolle Politik muss sich daran orientieren, den Menschen Hoffnung auf eine bessere Zukunft zu geben, statt die Welle aus Angst und Verunsicherung zu reiten. Beitrag zur Debatte um die öffentliche Sicherheit in der Bundesrepublik von Jan Korte.

Cyber-Nachhilfe statt Cyber-Strategie

Die Bundesregierung hat im November 2016 eine Cyber-Sicherheitsstrategie vorgelegt. Darin werden viele Aufgaben beschrieben, die Lösungsvorschläge bleiben jedoch oft nebulös. Wie auch bei anderen Themen im Bereich Informationstechnik wird offensichtlich, dass die Behörden kaum über eigene Expertise verfügen und deshalb von privaten Unternehmen abhängig sind. Grund genug für Jan Korte einmal genauer nachzufragen. Nun liegt die 40-seitige Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage „Cyber-Sicherheitsstrategie der Bundesregierung“ (18/10682) der Fraktion DIE LINKE vor.
19.01.2017, Geschichtspolitik

LINKE fordert Fristverlängerung bei Anerkennungsleistung für sowjetische Kriegsgefangene

Die Sowjetunion hat unbestritten den höchsten Blutzoll während des Zweiten Weltkrieges entrichtet: 27 Millionen Tote, davon 14 Millionen Zivilisten. Fast jede Familie in der UdSSR hatte Opfer zu beklagen. Der Krieg gegen die Sowjetunion wurde von den Nazis und der deutschen Wehrmacht als Angriffs- und Vernichtungskrieg konzipiert und geführt, der alle bis dato geltenden Rechts- und vor allem Zivilisationsregeln suspendierte. Schon vor Beginn des Angriffes wurde in Befehlen und Weisungen klargemacht, dass jedwede Brutalität erlaubt und notwendig sei. In besonderer Art und Weise waren die sowjetischen Kriegsgefangenen betroffen, die auch die ersten Opfer der Vergasungen in Auschwitz waren. Ungefähr 5,7 Millionen Angehörige der Roten Armee gerieten in deutsche Kriegsgefangenschaft. Den sowjetischen Gefangenen wurden alle Rechte, wie sie etwa in der Genfer Konvention festgeschrieben waren, verwehrt. „Die Gefangenen gruben sich Erdhöhlen, um dort Schutz vor Kälte und Regen zu finden, und aßen Gras und Baumrinde, um ihren Hunger zu stillen.“ Insgesamt gingen so etwa 3,3 Millionen an Hunger, Kälte, Krankheiten, Zwangsarbeit zugrunde oder wurden durch massenhafte Erschießungen getötet.
13.01.2017, Geschichtspolitik

"Diese Geschichte ist noch nicht zu Ende"

Christian Springer stellt heute in der taz wichtige Fragen zum Fall von NS-Verbrecher Alois Brunner. Z.B. warum der BND Mitte der 90er-Jahre die Akte des SS-Verbrechers gesäubert und 581 Seiten über jenen Österreicher, der als Adolf Eichmanns »bester Mann« und rechte Hand mitverantwortlich war für die Deportation von rund 128.500 Juden, verschwinden ließ?
13.01.2017, Wahlkreis

Konzern in der Verantwortung

Mit Befremden haben wir zur Kenntnis genommen, dass das Logistikcenter von Aldi Nord in Könnern zum Jahresende geschlossen werden soll. 100 Kolleginnen und Kollegen aus der Verwaltung und Logistik verlieren im Interesse einer höheren Rendite ihren Arbeitsplatz und werden in eine sozial sehr schwierige Situation gestürzt. In der strukturschwachen Region gibt es kaum berufliche Alternativen. Aldi hat auch eine Verantwortung für die Region, in der das Unternehmen seit 20 Jahren ansässig ist. Für die Stadt Könnern würde die Aufgabe des Standortes nicht nur den Verlust von Steuereinnahmen bedeuten, sondern auch das Sinken der Kaufkraft der Bevölkerung.
Lesenswert
  • 20.01.2017, Presseecho

    "Wie kann die LINKE auf die AfD reagieren?"

    Zimmermann und Korte warnen: »Wenn große Gruppen in der Gesellschaft zusehen müssen, wie sie von der Politik und der wirtschaftlichen Entwicklung abgehängt und benachteiligt werden, und die Politik nichts dagegen unternimmt, werden alle Appelle an die Vernunft und die gesellschaftliche Solidarität wirkungslos bleiben.«
Presseecho
  • 19.01.2017, Presseecho

    "Behördenmitarbeiter müssen zur Cyber-Nachhilfe"

    Über die Antwort auf die aktuelle Kleine Anfrage zur "Cyber-Sicherheitsstrategie der Bundesregierung" von Jan Korte und der Fraktion DIE LINKE berichtet die Märkische Allgemeine Zeitung:
Vernetzt
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