Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)

LINKE gegen Chipkarten zur Totalerfassung von Ausländern

18.09.2010

Zu den Plänen von Bundesinnenminister Thomas de Maizière, ausländische Mitbürgerinnen und Mitbürger erkennungsdienstlich zu überwachen, erklärt das Mitglied im Vorstand der Linksfraktion im Bundestag, Jan Korte:

Wie schon bei Reisepässen und Personalausweisen plant das BMI eine Strategie der Totalerfassung biometrischer Daten. Während Deutsche noch die Wahl haben, diese Datenerfassung abzulehnen, werden 4,3 Millionen Migrantinnen und Migranten aus Nicht-EU-Staaten gezwungen, ihre Fingerabdrücke abzugeben. Damit stellt de Maizère die Schwächsten der Gesellschaft unter Generalverdacht. Das ist die Totalüberwachung durch die Hintertür. DIE LINKE lehnt diese erkennungsdienstliche Überwachung gänzlich ab und fordert eine umfassende Information der Mitglieder des Bundestages, was mit den erfassten Daten geschehen soll.

Unsere Krankenhäuser dürfen nicht sterben!

Das Klinikum Bernburg wird nach Plänen des Betreiberkonzerns AMEOS im Mai die Stationen für Chirurgie und Innere Medizin schließen. Seit kurzem ist bereits die Notaufnahme für allgemeine Fälle geschlossen, Notfallpatientinnen und -patienten werden nach Schönebeck oder Aschersleben verwiesen. Wir wehren uns gegen die Einsparungen auf Kosten unserer Gesundheit ...
Lesenswert
  • 01.08.2022, Wahlkreis

    Neue Wahlkreiszeitung "Korte konkret" erschienen

    Ab sofort ist die neue Wahlkreiszeitung „Korte konkret“ erhältlich. Wieder vier Seiten voll mit Infos zur Arbeit von Jan Korte im Wahlkreis und im Bundestag. Im Mittelpunkt der aktuellen Ausgabe stehen diesmal die massiv steigenden Lebenshaltungskosten und die Forderung der LINKEN nach einer umfangreichen und wirksamen Entlastung, insbesondere für Senioren und Familien mit kleinen und mittleren Einkommen.
Presseecho
  • 29.09.2022, Presseecho

    Kleine und unabhängige Verlage in Gefahr – Förderung ist jetzt bitter nötig!

    Kleine Verlage haben keine Verhandlungsmacht. Sie können nicht direkt mit Vertrieb, Barsortiment und Handel verhandeln. Amazon diktiert weitgehend das Geschehen und das hat aktuell katastrophale Auswirkungen für die Buchbranche: Denn die während der Coronakrise an Amazon gelieferten Bücher gehen jetzt palettenweise als Remittenden an die kleinen Verlage zurück ...
Vernetzt
Zum Seitenanfang springen, Zur Navigation springen, Zum Inhalt springen.