Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)

Haushaltsdebatte im Bundestag: Jan Korte macht Wahlkreis zum Thema

18.03.2010

In seiner Rede vor dem Deutschen Bundestag am Donnerstag kritisierte Jan Korte (DIE LINKE), die Vernachlässigung Ostdeutschlands durch den zuständigen Innenminister Thomas de Maizière sowie die geplanten Kürzungen im Solarbereich, die besonders seinen Wahlkreis Anhalt treffen würden.

Im Rahmen der Haushaltsdiskussionen, die seit Dienstag im Bundestag geführt werden, hielt der Innenpolitiker Korte eine Rede zum Etat des Innenministeriums. Korte forderte in der Plenardebatte einen größeren Einsatz des Innenministers für Ostdeutschland.

»Immer noch werden in Ostdeutschland geringere Löhne gezahlt. Das bedeutet vor allem eine Abwanderung von jungen Menschen aus Ostdeutschland. Ich erlebe das täglich in meinem Wahlkreis«, so Korte in seiner Rede. »Jedes vierte Kind in Ostdeutschland wächst unter Armutsbedingungen auf. Der für Ostdeutschland zuständige Minister sagt dazu nichts.«

In diesem Zusammenhang wies Korte im Bundestag auf die geplante Kürzung der Förderung im Solarbereich hin. »In Bitterfeld-Wolfen, in meinem Wahlkreis, sind in den letzten Jahren viele Industriearbeitsplätze in der Solarbranche entstanden.« Eine Kürzung sei insbesondere für Ostdeutschland schlecht und dürfe nicht vorgenommen werden.

Zum Schluss seiner Rede kam Jan Korte auch auf die Streichung der Mittel zur Förderung von ostdeutschen Sportstätten zu sprechen. Zwei Millionen Euro seien im Vergleich mit den Milliardenbeträgen des Bundeshaushalts nicht viel. »Aber für die einzelne Kommune, die einen Bolzplatz für Jugendliche und für Kinder und einen Sportplatz für den Breitensport unterhält, ist das sehr viel.« DIE LINKE werde diese Kürzungen nicht akzeptieren.

Unsere Krankenhäuser dürfen nicht sterben!

Das Klinikum Bernburg wird nach Plänen des Betreiberkonzerns AMEOS im Mai die Stationen für Chirurgie und Innere Medizin schließen. Seit kurzem ist bereits die Notaufnahme für allgemeine Fälle geschlossen, Notfallpatientinnen und -patienten werden nach Schönebeck oder Aschersleben verwiesen. Wir wehren uns gegen die Einsparungen auf Kosten unserer Gesundheit ...
Lesenswert
  • 01.08.2022, Wahlkreis

    Neue Wahlkreiszeitung "Korte konkret" erschienen

    Ab sofort ist die neue Wahlkreiszeitung „Korte konkret“ erhältlich. Wieder vier Seiten voll mit Infos zur Arbeit von Jan Korte im Wahlkreis und im Bundestag. Im Mittelpunkt der aktuellen Ausgabe stehen diesmal die massiv steigenden Lebenshaltungskosten und die Forderung der LINKEN nach einer umfangreichen und wirksamen Entlastung, insbesondere für Senioren und Familien mit kleinen und mittleren Einkommen.
Presseecho
  • 29.09.2022, Presseecho

    Kleine und unabhängige Verlage in Gefahr – Förderung ist jetzt bitter nötig!

    Kleine Verlage haben keine Verhandlungsmacht. Sie können nicht direkt mit Vertrieb, Barsortiment und Handel verhandeln. Amazon diktiert weitgehend das Geschehen und das hat aktuell katastrophale Auswirkungen für die Buchbranche: Denn die während der Coronakrise an Amazon gelieferten Bücher gehen jetzt palettenweise als Remittenden an die kleinen Verlage zurück ...
Vernetzt
Zum Seitenanfang springen, Zur Navigation springen, Zum Inhalt springen.