Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)
  • »Bitte nicht bloß antikapitalistisch!«

    02.09.2010
    Zum gestern erschienenen Beitrag zur Programmdebatte der LINKEN von Stefan Liebich, Raju Sharma, Halina Wawzyniak und Jan Korte ist in der »tageszeitung« ein Artikel erschienen:
  • Innere Sicherheit und individuelle Freiheiten

    01.09.2010
    Datenschutz, Grundrechtsfragen, digitalisierte Gesellschaft: Bürgerrechtsfragen bewegen immer mehr Menschen. Die Linksfraktion im Bundestag hat deshalb dazu eine Studie erarbeiten lassen, die die Bedeutung, Schwerpunkte und Vielfalt dieser neuen Bürgerrechtsbewegung umfassend darstellt.
  • Ein Jahr direkt gewählt: Eine Bilanz von Jan Korte

    31.08.2010
    Fast ein Jahr ist vergangen, seitdem Jan Korte (DIE LINKE.) von den Bürgerinnen und Bürgern des Wahlkreises Anhalt direkt in den Bundestag gewählt wurde. Für Korte ist dies eine Gelegenheit, eine Bilanz zu ziehen, bevor die Fraktionsberatungen in der kommenden Woche wieder starten.
  • Bundesverkehrsministerium will von eigenen Prognosen nichts mehr wissen

    30.08.2010
    »Die Bundesregierung macht sich durch ihre Antworten zu Prognosen über Transportmengen auf der Elbe beim geplanten Neubau des Saale-Elbe-Kanals langsam unglaubwürdig. Wer seine eigenen Prognosen und Gutachten nicht mehr kennen will, weil ihm die Zahlen dort nicht passen, arbeitet unseriös und kann nicht erwarten, dass man ihren heutigen Prognosen für künftige Verkehrsprojekte Glauben schenkt«, erklärt der Bundestagabgeordnete Jan Korte (DIE LINKE).
  • Kosten der Unterkunft: Bundesregierung schiebt Verantwortung ab

    27.08.2010
    Nach Konzepten der Bundesregierung soll den Kommunen bei der Bemessung der Kosten der Unterkunft für Empfänger von Sozialleistungen freie Hand gelassen werden. Dies geht aus einer Kleinen Anfrage von Katrin Kunert, Jan Korte und der Fraktion DIE LINKE hervor. Die Kommunen stehen demnach vor der Wahl, noch mehr Empfänger von Sozialleistungen zum Umzug zu zwingen, oder aus den kommunalen Kassen drauf zu bezahlen.
  • Debatte über Arbeitnehmerdatenschutz nimmt Fahrt auf

    26.08.2010
    Nach der gestrigen Kabinettsentscheidung über Änderungen im Bundesdatenschutzgesetz, die den Beschäftigtendatenschutz stärken sollen, entzündete sich eine breite Debatte zum vorgelegten Gesetzentwurf.
  • Weitere Nachbesserungen beim Arbeitnehmerdatenschutz nötig

    25.08.2010
    »Der Gesetzentwurf zum Beschäftigtendatenschutz muss an einigen Stellen dringend nachgebessert werden. Der von der Koalition vorgelegte Entwurf ist ein typischer schwarz-gelber Kompromiss, der in weiten Teilen eher den Interessen der Unternehmer entgegenkommt, als dass er die Beschäftigten schützt«, erklärt Jan Korte, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE, zur heutigen Kabinettsentscheidung über Neuregelungen beim Arbeitnehmerdatenschutz. Korte weiter:
  • Auf Einführung des Elektronischen Personalausweises verzichten

    25.08.2010
    »Es gibt wirklich keinen einzigen Grund, den Elektronischen Personalausweis einzuführen. Dafür aber viele gute Gründe dies nicht zu tun. Der neue »ePerso« bietet für die nächsten zehn Jahre keinerlei Sicherheitsgarantie.
  • Zu viele Grauzonen im Gesetzentwurf zum Arbeitnehmerdatenschutz

    24.08.2010
    »Nach Jahrzehnten der Untätigkeit und zahlreicher Bespitzelungsskandale in Unternehmen wie LIDL, KiK, Bahn, Telekom und Daimler kommt nun offenbar endlich ein Gesetz zum Beschäftigtendatenschutz. Das ist erst einmal eine gute Nachricht.
  • »Ein typisch schwarz-gelber Kompromiss«

    24.08.2010
    Die Ankündigung, dass die Bundesregierung am morgigen Mittwoch den lang erwarteten Gesetzentwurf zum Beschäftigtendatenschutz nun endlich im Bundeskabinett beschliessen will, sorgte für eine breite Berichterstattung in den Medien. Wir dokumentieren an dieser Stelle stellvertretend einige Artikel:
  • Gesetzentwurf zum Arbeitnehmer-Datenschutz viel zu lasch

    23.08.2010
    »Der Gesetzentwurf zur Regelung des Beschäftigtendatenschutzes von Bundesinnenminister de Maizière bleibt weit hinter den Ankündigungen der Koalition und noch weiter hinter den Anforderungen der modernen Arbeitswelt zurück », erklärt Jan Korte, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE, zu Medienberichten, nach denen die Bundesregierung sich auf ein Gesetz zum Arbeitnehmer-Datenschutz verständigt habe. Korte weiter:
  • »Regierung lässt Google freie Hand«

    19.08.2010
    Die Diskussion um Google Street View geht weiter. Die Untätigkeit der Bundesregierung in den letzten Monaten hat nun dazu geführt, dass ihr außer Apellen an den Konzern keine Möglichkeiten bleiben, auf Googles Datenpolitik Einfluss zu nehmen. Der öffentliche Druck hingegen hat Google nun dazu bewegt, die Widerspruchsfrist um einen auf zwei Monate zu verlängern.
  • Bundesregierung muss bei Datenschutz konkret werden

    19.08.2010
    »Bei Google Street View ist die Bundesregierung scheinbar aus ihrer Schockstarre erwacht. Ob den täglich neuen Versprechungen aus den Reihen der Bundesregierung allerdings auch Taten folgen werden, ist leider zu bezweifeln«, erklärt Jan Korte, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE, zur heute von Innenminister de Maizière angekündigten Datenschutzkonferenz. Korte weiter:
  • »Unklarer Nutzen der Videoüberwachung«

    18.08.2010
    Ein Artikel in der der taz beschäftigt sich mit den Antworten der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage zur Videoüberwachung im öffentlichen Raum von Jan Korte und der Linksfraktion:
  • Google muss endlich Einhalt geboten werden

    16.08.2010
    »Das Zeitgefühl der Bundesregierung ist erstaunlich: Monatelang ließ man sich von Google mit minimalen Zusagen abspeisen und feierte dies noch als großen politischen Erfolg. Jetzt warnt der Bundesinnenminister vor »Schnellschüssen«. Vermutlich glauben Union und FDP, dass sie noch ewig Zeit haben die Geo-Datensammelei gesetzlich zu regeln«, erklärt Jan Korte, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE, anlässlich der Warnungen von Bundesinnenminister Thomas de Maizière vor einem schnellen Eingreifen des Gesetzgebers. Korte weiter:
  • Diskussion um Google Street View ist ein Armutszeugnis für die Bundesregierung

    12.08.2010
    »Google Street View gibt es nicht erst seit gestern. Mit einer rechtzeitigen gesetzlichen Grundlage wären Diskussionen und Interpretationen um die umfassende Abbildung von Städten im Internet gar nicht aufgekommen. Nun stellen sich Politikerinnen und Politiker an die Spitze der Verpixelungsfront, die in der letzten oder der aktuellen Bundesregierung längst für Klarheit hätten sorgen können«, erklärt Jan Korte, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE anlässlich der anhaltenden Debatte über die Straßenansicht von Google. Korte weiter:
  • Kritik an Google wird lauter

    11.08.2010
    Nachdem der Internet-Konzern Google gestern angekündigt hat, seinen umstrittenen Dienst »Street View« noch in diesem Jahr für die zwanzig größten deutschen Städte zu starten, wird zunehmend Kritik laut. Wir dokumentieren hier eine kleine Auswahl an Medienberichten, in denen auch Jan Korte zu Wort kommt:
  • Google Street View startet Ende 2010 – Jan Korte unterstützt Betroffene

    11.08.2010
    Am kommenden Montag beginnt die Vier-Wochen-Frist, die Google Hauseigentümern und -bewohnern einräumt, um Widerspruch gegen die Nutzung von Aufnahmen ihrer Häuser im Internetdienst Google Street View einzulegen. Jan Korte, direkt gewählter Bundestagsabgeordneter, ruft die Bürgerinnen und Bürger in seinem Wahlkreis Anhalt auf, sich für die Wahrung Ihrer Privatsphäre einzusetzen und bietet Unterstützung dabei an.
  • Google muss Zusagen einhalten

    10.08.2010
    »Wenn Google seine Zusagen für den Betrieb des Internet-Dienstes Street View nicht einhält - und danach sieht es gerade aus - müssen Konsequenzen gezogen werden. Verbraucherschutzministerin Ilse Aigner (CSU) ist gefordert, Google auf den von ihr als Erfolg verkauften Kompromiss zu verpflichten«, erklärt Jan Korte, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE, zu Medienberichten, denen zufolge der Konzern vom kommenden Montag an lediglich vier Wochen lang Einsprüche gegen die Verwendung von Gebäudeaufnahmen entgegennehmen will. Korte weiter:
  • »Körperscanner-Test ab Ende September in Hamburg«

    09.08.2010
    Ab November möchte Innenminister de Maizière am Flughafen Hamburg Tests mit Nacktscannern durchführen. Nackt sollen jetzt nur noch Strichmännchen auf den Displays der Geräte sein. Dies reicht allerdings nicht aus um die Intimsphäre aller Passagiere zu wahren, meint nicht nur Jan Korte, sondern auch der Bundesdatenschutzbeauftragte Peter Schaar.
Blättern:

Unsere Krankenhäuser dürfen nicht sterben!

Das Klinikum Bernburg wird nach Plänen des Betreiberkonzerns AMEOS im Mai die Stationen für Chirurgie und Innere Medizin schließen. Seit kurzem ist bereits die Notaufnahme für allgemeine Fälle geschlossen, Notfallpatientinnen und -patienten werden nach Schönebeck oder Aschersleben verwiesen. Wir wehren uns gegen die Einsparungen auf Kosten unserer Gesundheit ...
Lesenswert
  • 01.08.2022, Wahlkreis

    Neue Wahlkreiszeitung "Korte konkret" erschienen

    Ab sofort ist die neue Wahlkreiszeitung „Korte konkret“ erhältlich. Wieder vier Seiten voll mit Infos zur Arbeit von Jan Korte im Wahlkreis und im Bundestag. Im Mittelpunkt der aktuellen Ausgabe stehen diesmal die massiv steigenden Lebenshaltungskosten und die Forderung der LINKEN nach einer umfangreichen und wirksamen Entlastung, insbesondere für Senioren und Familien mit kleinen und mittleren Einkommen.
Presseecho
  • 29.09.2022, Presseecho

    Kleine und unabhängige Verlage in Gefahr – Förderung ist jetzt bitter nötig!

    Kleine Verlage haben keine Verhandlungsmacht. Sie können nicht direkt mit Vertrieb, Barsortiment und Handel verhandeln. Amazon diktiert weitgehend das Geschehen und das hat aktuell katastrophale Auswirkungen für die Buchbranche: Denn die während der Coronakrise an Amazon gelieferten Bücher gehen jetzt palettenweise als Remittenden an die kleinen Verlage zurück ...
Vernetzt
Zum Seitenanfang springen, Zur Navigation springen, Zum Inhalt springen.