Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)

"BND-Zugriff auf Millionen E-Mails"

24.05.2012

Über die Kleine Anfrage der LINKEN zur E-Mail-Überwachung durch Nachrichtendienste berichten die Zeit-Online, Spiegel-Online, die taz, golem und heise.

"Schnüffler wollen in Ruhe schnüffeln" auf taz.de vom 25.05.2012

"PGP ist weiterhin sicher" auf golem.de vom 24.05.2012

"Regierung schweigt über Mail-Spionage des BND" auf Zeit-online vom 24.05.2012

"BND-Zugriff auf Millionen E-Mails. Regierung hält Details der Internet-Überwachung geheim" in Spiegel-online vom 24.05.2012

"Deutsche Geheimdienste können PGP entschlüsseln" auf golem.de vom 24.05.2012

"Linksfraktion kritisiert Mail-Schnüffelpraxis deutscher Geheimdienste" auf heise.de vom 24.05.2012


Was tun gegen Preissteigerungen?

Die Inflationsrate steigt weiter auf mittlerweile 4,5% – dem höchsten Stand seit 28 Jahren. Besonders Heizöl und Benzin, Gemüse, Strom und Gas sind von den Preissteigerungen zur Zeit betroffen. Das trifft Menschen mit geringem Einkommen wie immer zuerst. Doch auch diejenigen, die auf staatliche Leistungen wie Arbeitslosengeld oder BAFöG angewiesen sind, spüren das deutlich in ihrem Geldbeutel ...
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    Zur letzten Sitzungswoche der Wahlperiode

    Die letzte reguläre Sitzungswoche geht heute zu Ende, nur am 7. September wird der Bundestag noch einmal zu einer Debatte zusammenkommen. Wir haben die Woche genutzt, um eines der wichtigsten Themen der letzten Monate noch einmal auf die Tagesordnung zu setzen: Die Situation der Krankenhäuser im Land. Nur durch Milliardenzuschüsse der öffentlichen Hand konnten sie in der Pandemie funktionieren. Die Krise hat gezeigt, dass die Profitlogik und der Markt im Gesundheitswesen keinen Platz haben: Krankenhäuser sollen Menschen gesund machen, statt Profite abzuwerfen. Wir wollen öffentliche Krankenhäuser, die Menschen gesund machen, in denen das Personal gut verdient und die auch in ländlichen Regionen gut erreichbar sind.
Presseecho
  • 03.01.2022, Presseecho

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