Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)

Nur noch radikale Gruppen der Linkspartei im Visier?

24.01.2013

Über die sogenannte Kurskorrektur des Verfassungsschutzes bei der Beobachtung der LINKEN berichtet die MZ in einem aktuellen Artikel.

"Nur noch radikale Gruppen der Linkspartei im Visier?" MZ vom 23.01.2013


weitere Pressemeldungen:

"Die Linke nicht länger am Pranger" taz vom 22.01.2013

"Linke fordert vollständiges Ende ihrer Überwachung" stern.de vom 24.01.2013

"Zwischen linksextrem und unbequem" Die Welt vom 25.01.2013


Schlagwörter

Lesenswert
  • 25.06.2021, Blog

    Zur letzten Sitzungswoche der Wahlperiode

    Die letzte reguläre Sitzungswoche geht heute zu Ende, nur am 7. September wird der Bundestag noch einmal zu einer Debatte zusammenkommen. Wir haben die Woche genutzt, um eines der wichtigsten Themen der letzten Monate noch einmal auf die Tagesordnung zu setzen: Die Situation der Krankenhäuser im Land. Nur durch Milliardenzuschüsse der öffentlichen Hand konnten sie in der Pandemie funktionieren. Die Krise hat gezeigt, dass die Profitlogik und der Markt im Gesundheitswesen keinen Platz haben: Krankenhäuser sollen Menschen gesund machen, statt Profite abzuwerfen. Wir wollen öffentliche Krankenhäuser, die Menschen gesund machen, in denen das Personal gut verdient und die auch in ländlichen Regionen gut erreichbar sind.
Presseecho
  • 22.07.2021, Geschichtspolitik

    Pinochets deutscher Folterknecht Walther Klug muss in Chile in Haft

    Der in Chile wegen schwerer Menschenrechtsverletzungen, Beteiligung an der Entführung und Ermordung von 23 Arbeitern während der Pinochet-Diktatur rechtskräftig verurteilte Deutsch-Chilene Walther Klug Rivera wurde am 12. Juni in Buenos Aires verhaftet. Jan Korte, der zu diesem Fall bereits 2019 eine Kleine Anfrage an die Bundesregierung gestellt hatte, begrüßte die Verhaftung und erwartet von der Bundesregierung erwartet Korte mehr Engagement, damit Deutschland nicht länger als sicherer Hafen für Diktatur-Verbrecher wie Klug dient.
Vernetzt
Zum Seitenanfang springen, Zur Navigation springen, Zum Inhalt springen, Suche.