Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)

Neue Fragen im Fall Edathy

03.03.2014

Nachdem Spiegel Online am Freitag enthüllt hatte, dass auch ein hochrangiger BKA-Beamter auf der gleichen Kundenliste eines kanadischen Internetanbieters für kinderpornografisches Material wie der ehemalige SPD-Bundestagsabgeordnete Edathy stand, schlugen die Wellen hoch. Zwar hatte Bundeskriminalamts-Chef Ziercke vor dem Innenausschuss des Bundestages bereits mehrfach zum Thema Edathy ausgesagt, seinen betroffenen Mitarbeiter hatte er dabei aber mit keinem Wort erwähnt. Dies wirft etliche neue Fragen auf, deren zügige und umfassende Beantwortung und Aufklärung nun die Opposition verlangt. Hier eine Auswahl von entsprechenden Beiträgen, in denen auch Jan Korte zu Wort kommt:

-SPON vom 28. Februar 2014: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/bka-spitzenbeamter-befand-sich-auf-edathy-liste-a-956362.html

-Neues deutschland vom 28. Februar 2014: http://www.neues-deutschland.de/artikel/925664.auch-bka-spitzenbeamter-auf-kinderporno-kundenliste.html

-NOZ vom 28. Februar 2014: http://www.noz.de/deutschland-welt/politik/artikel/455280/auch-bka-mitarbeiter-auf-kinderporno-liste

-SPON vom 01. März 2014: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/bka-chef-ziercke-lehnt-in-edathy-affaere-ruecktritt-ab-a-956441.html

-Deutschlandfunk vom 01. März 2014: http://www.deutschlandfunk.de/edathy-affaere-untersuchungsausschuss-rueckt-naeher.1783.de.html?dram:article_id=278870

-Süddeutsche Zeitung vom 01. März 2014: http://www.sueddeutsche.de/politik/fall-edathy-opposition-empoert-ueber-bka-chef-ziercke-1.1901741

-Spiegel Online vom 02. März: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/kommentar-zum-fall-edathy-das-bka-problem-a-956474.html

-Die Welt vom 02. März: http://www.welt.de/print/wams/politik/article125332734/Ministerium-belastet-BKA-Praesident-Ziercke.html

-Focus vom 02. März: http://www.focus.de/politik/deutschland/trotz-berichtspflicht-geschwiegen-bka-chef-ziercke-hat-gegen-dienstvorschrift-verstossen_id_3654820.html

-MDR Online vom 03. März 2014: http://www.mdr.de/nachrichten/UA-Edathy100_zc-e9a9d57e_zs-6c4417e7.html

-Tagesschau.de vom 3. März 2014: http://www.tagesschau.de/inland/edathy-untersuchungsausschuss100.html

Schlagwörter

Hilfsmaßnahmen von Bund und Ländern in der Corona-Krise

Viele sind hart von Ausgangsbeschränkungen betroffen oder haben von der Corona-Krise ausgelöste wirtschaftliche Probleme. Eine von meinem niedersächsischen Bundestagskollegen Victor Perli erstellte Liste von verschiedenen Unterstützungs- und Hilfsmaßnahmen haben wir für Sachsen-Anhalt überarbeitet. Vielleicht findet der eine und die andere hier einen Tipp zum Umgang mit der schwierigen Situation.
Lesenswert
  • 17.04.2020, Themen

    Das Dogma der Privatisierungen ist vorbei

    Diese Krise wird irgendwann vorbeigehen, und man muss jetzt damit beginnen, sich einen Kopf darüber zu machen, wie wir am Beispiel des Gesundheitssystems eine neue Ära der Entprivatisierung einleiten können. Das Dogma der Privatisierung – ich denke, das haben jetzt alle begriffen – dieser Dreck ist vorbei. Wie können wir dann zum Beispiel den gesamten Gesundheitssektor wieder vollständig in staatliche Hand überführen? Ich finde, das ist die große Chance. Mein Interview in der ersten deutschsprachigen Jacobin Magazin-Ausgabe gibt es hier:
Presseecho
  • 11.06.2020, Presseecho

    Den Begriff "Rasse" aus dem Grundgesetz streichen

    Nur rassistische Theorien gehen von der Annahme aus, dass es unterschiedliche menschliche ‘Rassen’ gebe. Es ist deshalb völlig richtig und schon lange eine Forderung von Menschenrechtlern und der Linken, dass der Begriff im Grundgesetz gestrichen wird. Dabei darf allerdings nicht das Diskriminierungsverbot des Grundgesetzes, das ja eine direkte Konsequenz aus der rassistischen Ideologie und monströsen Vernichtungspolitik des Nationalsozialismus ist, verwässert werden.
Vernetzt
Zum Seitenanfang springen, Zur Navigation springen, Zum Inhalt springen, Suche.