Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)

Deutsch-Israelische Parlamentariergruppe gratuliert zur Wahl der 20. Knesset

18.03.2015

Der Vorstand der Deutsch-Israelischen Parlamentariergruppe im Bundestag gratuliert zur Wahl der 20. Knesset. Dazu erklären Volker Beck (GRÜNE, Vorsitzender der Parlamentariergruppe), Gitta Connemann (CDU/CSU), Kerstin Griese (SPD) und Jan Korte (DIE LINKE):

„Als Vorstand der deutsch-israelischen Parlamentariergruppe möchten wir unseren bisherigen Kolleginnen und Kollegen in der ‪‎Knesset‬ für die gute Zusammenarbeit danken und beglückwünschen alle gewählten Abgeordneten der 20. Knesset zu Ihrer Wahl. Die israelischen Wählerinnen und Wähler haben es diesmal besonders spannend gemacht und dabei keinen Zweifel an der demokratischen Konstitution Israels gelassen. Insbesondere die hohe Wahlbeteiligung der arabischen Israelis hat gezeigt, dass sich auch die arabische Bevölkerung mit diesem Staat identifiziert und daran teilhaben möchte.

Wir glauben, dass es nach bisherigen Auszählungen keine einfache Regierungsbildung in ‪‎Israel‬ werden wird. Es ist unsere fraktionsübergreifende Hoffnung, dass sich ein Bündnis zusammenfindet, das sich mutig und entschlossen einem neuen ‪‎Friedensprozess zuwendet. Wir sind parteiübergreifend der Überzeugung, dass die beste Garantie für die Sicherheit und demokratische Zukunft Israels eine Fortsetzung des Friedensprozesses mit dem Ziel einer Zweistaatenlösung ist. Deshalb haben wir die Absage von Premierminister ‪‎Netanyahu‬ an einen Palästinenserstaat auch mit großer Sorge zur Kenntnis genommen. Wir hoffen, dass diese Aussagen in der künftigen Regierungspolitik keinen Wiederhall finden.

Als parlamentarische Freundschaftsgruppe blicken wir seit jeher auf gute Beziehungen und Freundschaften zwischen israelischen und deutschen Abgeordneten zurück. Auch und gerade im 50. Jahr der Aufnahme der diplomatischen Beziehungen zwischen Israel und Deutschland wissen wir um die historische Bedeutung dieser Freundschaft.“

Schlagwörter

Lesenswert
  • 06.09.2019, Publikationen

    Strategie und Diskussionspapiere zur LINKEN

    Wie soll die Partei DIE LINKE auf den Rechtsruck reagieren, welche Klientel soll sie auf welche Art und Weise ansprechen und um welche Wählerinnen und Wähler soll sie kämpfen? Mit diesen Fragen habe ich mich in verschiedenen Diskussionspapieren auseinandergesetzt - hier eine Zusammenstellung:
Presseecho
  • 08.11.2019, Presseecho

    "Altmaiers Reformvorstoß stößt auf Kritik und Zustimmung"

    Es ist positiv, dass zur Parlamentsreform auch in der Union Bewegung in die Sache kommt. Wenn allerdings nicht einmal die Ausschüsse des Bundestags regulär öffentlich tagen, kann man mit Tools zur Bürgerbeteiligung nicht viel erreichen. Da müssen grundsätzlichere Reformen her: Mehr Öffentlichkeit im Parlamentsalltag und mehr Transparenz im Gesetzgebungsprozess, bei Nebentätigkeiten und beim Lobbyeinfluss. Wenn die Union hier gesprächsbereit ist, wäre das ein deutlicher Fortschritt.
Vernetzt
Zum Seitenanfang springen, Zur Navigation springen, Zum Inhalt springen, Suche.