Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)

Klares Nein zum Bundeswehreinsatz in Syrien

04.12.2015
Jan Korte

Heute habe ich im Bundestag aus tiefer Überzeugung in namentlicher Abstimmung Nein zum Bundeswehreinsatz in Syrien gesagt.
1. Weil mit Krieg der Terror nicht zu besiegen ist.
2. Weil es viele unschuldige Tote geben wird.
3. Weil die CDU/CSU und SPD nichts aus dem Afghanistankrieg gelernt haben, vor allem in Bezug auf die beiden ersten Punkte.
4. Weil die rechtliche Grundlage sehr, sehr unklar ist.
5. Weil es eine Farce ist, so eine schwerwiegende Entscheidung drei (!) Tagen durch den Bundestag zu peitschen, nachdem man vier Jahre lang gar nichts getan hat.
6. Weil gegen die Unterstützer des IS immer noch nicht konsequent vorgegangen wird, der weiter Öl verkauft und Nachschub an Waffen und Kämpfern bekommt.

Lesenswert
  • 25.06.2021, Blog

    Zur letzten Sitzungswoche der Wahlperiode

    Die letzte reguläre Sitzungswoche geht heute zu Ende, nur am 7. September wird der Bundestag noch einmal zu einer Debatte zusammenkommen. Wir haben die Woche genutzt, um eines der wichtigsten Themen der letzten Monate noch einmal auf die Tagesordnung zu setzen: Die Situation der Krankenhäuser im Land. Nur durch Milliardenzuschüsse der öffentlichen Hand konnten sie in der Pandemie funktionieren. Die Krise hat gezeigt, dass die Profitlogik und der Markt im Gesundheitswesen keinen Platz haben: Krankenhäuser sollen Menschen gesund machen, statt Profite abzuwerfen. Wir wollen öffentliche Krankenhäuser, die Menschen gesund machen, in denen das Personal gut verdient und die auch in ländlichen Regionen gut erreichbar sind.
Presseecho
  • 20.08.2021, Wahlkreis

    Kleine Anfrage: Zahl der Kleingärten nimmt ab

    Wie auch die Eckkneipe sind Kleingärten ein Ort des gesellschaftlichen Miteinanders, der Begegnung und auch des Streits. Und das ist wichtig, denn an solchen Orten gibt es dann auch ein Korrektiv, die Leute, die dir sagen, wenn du zu weit gegangen bist. Ich habe deshalb eine Kleine Anfrage an das Bundesinnenministerium gestellt, in der ich mich nach der Situation der Kleingärten in Deutschland erkundige ...
Vernetzt
Zum Seitenanfang springen, Zur Navigation springen, Zum Inhalt springen, Suche.