Klausur der Innen- und RechtspolitikerInnen

Gestern und heute ist mein Fraktionsarbeitskreis "Demokratie, Recht und Gesellschaftsentwicklung" zur Klausur in der Akademie Schmöckwitz zusammengekommen. Als für Innen-, Rechts- und Sportpolitik sowie für Digitales und Petitionen zuständige Abgeordnete der Linksfraktion im Bundestag haben wir über die Arbeit in diesem Jahr gesprochen. Als neuer Arbeitskreisleiter hat mein Fraktionskollege Frank Tempel die erfolgreiche Klausur geleitet - auch an seinem heutigen Geburtstag zudem wir ihm herzlich gratuliert haben.

Im Fokus unserer Arbeit steht nach wie vor die Integrations- und Flüchtlingspolitik, wir haben über die Zusammenhänge von Friedens- und Innenpolitik in Bezug auf Terrorismus, Überwachung und Demokratieabbau diskutiert, über die Auswirkungen der Digitalisierung auf unsere Politikfelder und über unsere Initiativen für mehr direkte Demokratie.