Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)

Kooperation zwischen Bund und Ländern

25.04.2018

Vor der Fraktionssitzung habe ich mich gestern mit dem Berliner Staatssekretär für Europa, Gerry Woop, getroffen. Wir haben uns über die Kooperation zwischen Bund und Ländern ausgetauscht – und natürlich über die gute Arbeit der DIE LINKE. Berlin in der rot-rot-grünen Landesregierung gesprochen.

Im Bundestag wird heute der Bauausschuss eingesetzt. Dafür haben wir als Fraktion Druck gemacht, damit dieses wichtige Thema nicht im Innenausschuss untergeht. Schließlich haben wir nicht nur in Berlin, sondern in vielen anderen Städten und Ballungsräumen riesige Probleme mit überhöhten Mieten und mangelndem Wohnraum. Es ist höchste Zeit, dass der Bund dagegen mehr tut.

400 Kommunen beantragen Bundeshilfe für Schwimmbäder - nur 67 bekommen sie

Jahr für Jahr werden Schwimmbäder geschlossen – alleine in Sachsen-Anhalt waren es seit 2000 fünf Hallen- und 31 Freibäder, die geschlossen wurden, wie eine Anfrage der LINKEN Sachsen-Anhalt ergeben hat. Bereits vor zwei Jahren hatte die Linksfraktion im Bundestag eine aktuelle Stunde zu Schwimmbadschließungen beantragt um die Lage zu diskutieren, (Video der Rede von Jan Korte) und  im Innenministerium wurde eine dritte Runde des Sportstättenförderprogramms mit 100 Millionen Euro aufgelegt, auch um Schwimmbadsanierungen zu unterstützen. Jan Korte hat nun nach einer Bilanz der Förderrunde 2018 gefragt.
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