Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)

Ende der Haushaltswoche

18.05.2018

Diese Sitzungswoche hatte es wieder einmal in sich, brachte aber auch etliche erfreuliche Termine mit sich. Neben den regelmäßigen Sitzungen der Fraktion, die aufgrund der Haushaltswoche diesmal alle bereits am Montag stattfanden, konstituierte sich am Dienstag unsere neue ‚Landesgruppe Ost‘, bestehend aus den 26 Abgeordneten, die über die ostdeutschen Landeslisten und Berlin beziehungsweise direkt in den Bundestag gewählt wurden. Während der Osten für die Bundesregierung immer noch eine untergeordnete Rolle spielt, wird unsere Landesgruppe daran arbeiten die Perspektiven der ostdeutschen Länder zu bündeln und ihnen innerhalb der Fraktion und darüber hinaus Gewicht zu verleihen.

Als 1. PGF kann man im Hintergrund viele Dinge regeln oder anschieben. In dieser Woche gehörten u. a. die seit Jahren anhaltenden Probleme im Zusammenhang mit Angriffen und Beschädigungen von Wahlkreisbüros dazu, die ich intensiv mit den zuständigen Stellen innerhalb der Bundestagsverwaltung erörtert habe. Natürlich stand auch wieder ein dreistündiger Plenumsdienst auf der Tagesordnung. Das bedeutet, dass ich während der Haushaltsberatungen für die Fraktion im Plenum dafür verantwortlich bin, dass unsere Redner*innen genügend Unterstützung durch die Fraktion erhalten und wir, wie in der Fraktionssitzung beschlossen, abstimmen.

Außerdem habe ich etliche spannende Einzelgespräche mit Journalistinnen und Journalisten geführen, diverse Gremiensitzungen besucht, darunter der Ältestenrat, und mich in mehreren Beratungen der Parlamentarischen Geschäftsführer*innen ausgetauscht: Diese Woche auch mit meinen PGF-Kolleg*innen der LINKEN in den Ländern, allerdings per Telefonkonferenz.

Alles in allem war das eine ziemlich intensive, aber auch erfolgreiche Arbeitswoche. Freue mich jetzt aber schon ziemlich auf das lange Pfingstwochenende und wünsche allen eine schöne Zeit!

400 Kommunen beantragen Bundeshilfe für Schwimmbäder - nur 67 bekommen sie

Jahr für Jahr werden Schwimmbäder geschlossen – alleine in Sachsen-Anhalt waren es seit 2000 fünf Hallen- und 31 Freibäder, die geschlossen wurden, wie eine Anfrage der LINKEN Sachsen-Anhalt ergeben hat. Bereits vor zwei Jahren hatte die Linksfraktion im Bundestag eine aktuelle Stunde zu Schwimmbadschließungen beantragt um die Lage zu diskutieren, (Video der Rede von Jan Korte) und  im Innenministerium wurde eine dritte Runde des Sportstättenförderprogramms mit 100 Millionen Euro aufgelegt, auch um Schwimmbadsanierungen zu unterstützen. Jan Korte hat nun nach einer Bilanz der Förderrunde 2018 gefragt.
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