Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)

DIE LINKE gibt den Takt vor

11.10.2018

DIE LINKE gibt mit ihren Initiativen im Bundestag den Takt vor. Von Anfang an waren wir die Fraktion, die ohne Rücksicht auf die schleppende Regierungsbildung auf die Einsetzung der Ausschüsse gedrängt hat. Wir haben in einem Jahr über 800 Initiativen im Bundestag eingebracht: Sowohl Anträge und Gesetzentwürfe, als auch unzählige, gut ausgearbeitete Kleine Anfragen, ohne die etliche Informationen über die Arbeit der Bundesregierung nie an die Öffentlichkeit gekommen wären. Wir machen unseren Job als Oppositionsfraktion gut, mit deutlichem Abstand zu den anderen. Darauf kann sich die Bevölkerung verlassen und darauf bin ich auch als Erster Parlamentarischer Geschäftsführer stolz.

https://www.facebook.com/jankortemdb/videos/1948905721868011/

Hilfsmaßnahmen von Bund und Ländern in der Corona-Krise

Viele sind hart von Ausgangsbeschränkungen betroffen oder haben von der Corona-Krise ausgelöste wirtschaftliche Probleme. Eine von meinem niedersächsischen Bundestagskollegen Victor Perli erstellte Liste von verschiedenen Unterstützungs- und Hilfsmaßnahmen haben wir für Sachsen-Anhalt überarbeitet. Vielleicht findet der eine und die andere hier einen Tipp zum Umgang mit der schwierigen Situation.
Lesenswert
  • 17.04.2020, Themen

    Das Dogma der Privatisierungen ist vorbei

    Diese Krise wird irgendwann vorbeigehen, und man muss jetzt damit beginnen, sich einen Kopf darüber zu machen, wie wir am Beispiel des Gesundheitssystems eine neue Ära der Entprivatisierung einleiten können. Das Dogma der Privatisierung – ich denke, das haben jetzt alle begriffen – dieser Dreck ist vorbei. Wie können wir dann zum Beispiel den gesamten Gesundheitssektor wieder vollständig in staatliche Hand überführen? Ich finde, das ist die große Chance. Mein Interview in der ersten deutschsprachigen Jacobin Magazin-Ausgabe gibt es hier:
Presseecho
  • 23.04.2020, Presseecho

    "Opposition kritisiert Regierung scharf: 'Informationspolitik ist ein Affront'“

    Auch wenn die aktuellen Maßnahmen notwendig, und voraussichtlich auch weiter nötig sind, darf man die Diskussion darüber nicht verbieten, habe ich der Berliner Zeitung gesagt. Gerade die harten aktuellen Kontaktbeschränkungen und Grundrechtseingriffe dürfen niemals Normalität sein, sondern müssen immer wieder diskutiert und begründet werden.
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