Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)

Extrem fragwürdiger Kundenstamm der deutschen Waffenindustrie

19.10.2018

Saudi-Arabien führt Krieg im Jemen und wie das Land mit Oppositionellen umgeht, hat der Fall des im Istanbuler Konsulat umgebrachten Journalisten Khashoggi auf grausame Weise gezeigt. Dennoch ist Saudi-Arabien zweitbester Kunde der Deutschen Rüstungsindustrie. Erstbester Kunde deutscher Waffenhersteller ist aktuell das Land Algerien - auf dem Demokratieindex des Economist auf Platz 128 von 167. Amnesty International schreibt über das Land: "Die Behörden inhaftierten auch 2017 willkürlich friedlich Demonstrierende, Menschenrechtsverteidiger, Aktivisten und Journalisten. Organisationen unterlagen weiterhin ungerechtfertigten Restriktionen." Wann hört dieser Wahnsinn endlich auf?

Spiegel-Online berichtet hier über die aktuellen Zahlen, und mein Kollege Stefan Liebich, Außenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, hat im Deutschlandfunk-Interview eine klare Positionierung der Bundesregierung verlangt: "Saudi-Arabien ist einer der repressivsten Staaten der Welt".

Lesenswert
  • 18.01.2019, Presseecho

    Linken-Politiker Korte: „AfD führt einen Kampf gegen die Grundrechte“

    "Die Auseinandersetzung mit der AfD muss in aller Klarheit politisch geführt werden. Dass diese Partei ein massives Problem mit Verfassung, Demokratie und den Grundrechten hat, ist im Übrigen kein Geheimnis und kann tagtäglich von jedermann beobachtet werden. Dafür braucht es wirklich keinen Geheimdienst", hat Jan Korte im Interview mit dem RND erklärt:
Presseecho
Vernetzt
Zum Seitenanfang springen, Zur Navigation springen, Zum Inhalt springen, Suche.