Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)

"Reichstags-Blue" und Pflegenotstand - Gäste aus dem Wahlkreis informieren sich in Berlin

19.11.2018
Vortrag auf der Besuchertribüne des Plenarsaals

Letzte Woche durfte ich wieder Gäste aus dem Wahlkreis in Berlin begrüßen. Zusammen mit dem Bundespresseamt hatte mein Team eine Fahrt für Bitterfelder Sekundarschüler*innen, ehrenamtlich Aktive vom Frauenzentrum Wolfen und weitere politisch interessierte Bürger*innen aus Anhalt-Bitterfeld organisiert, die natürlich auch in den Bundestag selbst führte.

Gespräch im Fraktionssaal

Dort konnten die Gäste aufgrund der sitzungsfreien Woche auf der Besuchertribüne zwar keiner Plenardebatte, aber einem Vortrag zur Geschichte und Arbeitsweise des Parlaments folgen. Dass es momentan zwei fraktionslose Abgeordnete gibt, dass die Bestuhlung im Parlament in "Reichstags-Blue" gehalten ist und dass der große Bundesadler im Saal aus mehr als zwei Tonnen Edelstahl besteht, waren nur einige der zahllosen Fakten, die der Referent des Hauses lebhaft vermitteln konnte, indem er die Gäste mit Fragen immer wieder miteinbezog.

Lebhaft ging es anschließend im Fraktionssaal der LINKEN weiter, in dem die Teilnehmer*innen mit mir ins Gespräch kamen und die Chance nutzten, zahlreiche Fragen zu stellen. Sinn und Unsinn des Föderalismus, der Umgang mit Nebentätigkeiten von Abgeordneten und dringend notwendige Investitionen in den ländlichen Raum waren einige der Themen. Mit Blick auf die Haushaltsberatungen in der nächsten Woche ging ich auf einige aktuelle LINKE Schwerpunkte ein und betonte die Kritik der Fraktion an der unsinnigen Aufstockungen des Wehretats.

Abschließend konnte die Gruppe am Donnerstag auf das Dach des Reichstagsgebäudes, wo die Kuppel des Gebäudes erkundet oder der Blick über den herbstlich bunten Tiergarten genossen werden konnte.

Gruppenbild mit der Besuchergruppe

Am zweiten Tag ging es beim Besuch in Bundesministerium für Gesundheit u.a. um Ministeriumsabläufe, Patientenbeauftragte und natürlich den Pflegenotstand. Die Referentin ging u.a. auf die aktuellen Bemühungen des Spahn-Ministeriums ein, diesen in den Griff zu bekommen. Hinter den LINKEN Forderungen bleibt das Pflegepersonal-Gesetz allerdings weit zurück.

Der anschließende Besuch in der Bundeszentrale für politische Bildung brachte speziell den Schüler*innen viele Impulse, wo und wie sie zukünftig Informationen zu politischen, gesellschaftlichen und geschichtlichen Themen finden.

Jenseits der vielen Informationen und Diskussionen gab es bei einer Stadtrundfahrt auch wieder viel von der Hauptstadt selbst zu sehen. Im strahlenden Sonnenschein konnten die Gäste aus dem Wahlkreis das Regierungsviertel und weitere Berliner Stadtteile erkunden.

Maut: 39 Millionen nur für Beratungsleistungen

Von den bisher angefallenen 54 Millionen Euro für die Vorbereitungen zur Maut sind allein 39 Millionen Euro für Beratungsleistungen gezahlt worden. Das hat die Bundesregierung Jan Korte in einer Antwort auf seine schriftliche Frage zu den Kosten des gescheiterten CSU-Vorhabens angegeben.
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  • 15.07.2019, Geschichtspolitik

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  • 16.07.2019, Presseecho

    Bildungsarbeit ohne Sicherheit

    Die Antwort der Bundesregierung auf meine Kleine Anfrage ergibt, dass die Bundesprogramme nur Modellprojekte fördern und keine Strukturförderung vornehmen. Genau da liegt seit vielen Jahren das Problem. Seit fast 20 Jahren wird die Arbeit gegen rechts vom zuständigen Ministerium als modellhaft und nicht als Regelstruktur angesehen. Ganz so, als ob die Gefahr durch die extremen Rechte nur zeitweilig und nicht dauerhaft wäre. Deshalb sind zahlreiche wichtige Projekte immer wieder aufs Neue in ihrem Bestand gefährdet und nie dauerhaft gesichert. Das muss sich endlich ändern.
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