Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)

Kein einziger Minister im Plenum? Da läuft was schief!

15.02.2019

Ich erkläre ja immer, dass der Bundestag arbeitsteilig funktioniert und deswegen nicht immer alle Abgeordneten im Plenarsaal sitzen können. Am Donnerstagvormittag aber finden meistens die wichtigen Debatten statt: Da ist das Plenum voll und alle Abgeordneten nehmen teil, Regierungserklärungen werden abgegeben oder wichtige Initiativen behandelt, die alle etwas angehen und zu denen meistens Regierungsmitglieder und Fraktionsvorsitzende reden. Meistens ist dann auch die Regierungbank voll. Nicht so am Donnerstag.

Am Donnerstagvormittag war nicht ein einziges Regierungsmitglied während der Debatte im Bundestag vertreten. Dies habe ich im Plenum angemerkt und darum gebeten, das zu korrigieren. Als nach einer Viertelstunde immer noch kein Regierungsmitglied da war, habe ich in den Antrag zur Geschäftsordnung gestellt, den Finanzminister herbeizuzitieren. Hier das Video dazu: https://www.facebook.com/watch/?v=2157477387803248

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