Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)

Regierungsbefragung muss dringend reformiert werden

20.02.2019

Die Regierungsbefragung im Bundestag findet in einem so engen Rahmen statt, dass sie für alle Beteiligten inklusive Publikum meistens stinklangweilig ist und kaum einen Informationswert hat. Dass sie dringend reformiert werden muss, darüber waren sich zu Beginn der Legislaturperiode eigentlich alle Fraktionen im Bundestag einig. Leider legen CDU/CSU und SPD jetzt aber eine komplette Vollbremsung hin. Deshalb hat Jan Korte zusammen mit seinen PGF-Kolleg*innen von Bündnis 90/Die Grünen und FDP zu einem gemeinsamen Pressegespräch eingeladen.

"Wenn immer weniger Menschen mitbekommen, was wir in Berlin eigentlich machen und im Zweifel eher negativ gegenüber Regierung, Parlament und Politikern eingestellt sind, dann ist das ein Auftrag an uns, uns zu bewegen und es besser zu machen", so Korte. Union und SPD ignorieren diesen Auftrag. Das ist bequem für die Regierung, aber fahrlässig in Anbetracht des Zustands unserer Gesellschaft und der Akzeptanz der Demokratie.

Über die Rolle rückwärts der Koalition berichteten mehrere Medien:

"Wie die Koalition die Opposition auf Abstand hält" Süddeutsche Zeitung vom 20.2.2019
"Streit um Veränderung der Regierungsbefragung" Handelsblatt am 18.2.2019
"Schlagabtausch oder höfisches Ritual?" Welt vom 20.2.2019

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