Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)

Koalition verhindert starkes Signal gegen Antiziganismus

22.03.2019

Am Freitag wurden im Plenum zwei sehr ähnliche Anträge zur Ächtung des Antiziganismus behandelt: Einer von CDU/CSU und SPD, einer von LINKEN, Grünen und FDP. Grund dafür, dass es keinen gemeinsamen Antrag der demokratischen Fraktionen im Bundestag gab, wie es der Zentralrat deutscher Sinti und Roma als starkes Signal der Unterstützung gewünscht hätte, ist die antikommunistische Brauchtumspflege der CDU/CSU-Fraktion, der von der SPD-Fraktion nichts entgegengesetzt wird. Die Frankfurter Rundschau berichtet darüber:

"Im Bundestag bröckelt die Solidarität mit Sinti und Roma" Frankfurter Rundschau am 22.3.2019

"Wenn Politik nicht mitnimmt"

Wenn eine Regierung sich nicht traut, den Konzernen auf die Füße zu treten, kommt genau das dabei heraus: Ein Schulterklopfer von der hardcore-neoliberalen Bertelsmann-Stiftung, mehr nicht. Die Große Koalition hat viele kleine Baustellen notdürftig geflickt, sich aber vor der Lösung der großen Probleme gedrückt.
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  • 15.07.2019, Geschichtspolitik

    Aller NS-Opfer gedenken

    Ein aktueller Artikel von Jan Korte und Ulla Jelpke zum Thema "Gedenkort für die Opfer des NS-Vernichtungskrieges in Osteuropa".
Presseecho
  • 12.08.2019, Geschichtspolitik

    "Würdiger Umgang mit Spee-Kapitän Langsdorff gefordert"

    Während Menschen wie Spee-Kapitän Langsdorff, die sich schon früh dem Irrsinn des NS-Vernichtungskrieges verweigerten und durch ihr Handeln viele Menschen retteten, bislang für die Bundeswehr als rotes Tuch gelten, werden andere, die für die mörderische Tradition der Marine stehen, immer noch geehrt. Die Traditionspflege der Bundeswehr muss dringend reformiert und endlich Antimilitaristen, Deserteure und Kriegsverräter, die sich dem NS-Vernichtungskrieg verweigerten, beispielgebend für die Bundeswehr werden.
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