Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)

Weltfriedenstag 2019: Jan Korte fordert konsequente Friedenssicherung statt Rüstungsspirale

28.08.2019

Anlässlich des Antikriegs- und Weltfriedenstages am 1. September, an dem an den Beginn des von Nazideutschland verursachten 2. Weltkrieges vor 80 Jahren gedacht wird, laden DIE LINKE und die Friedensbewegung an vielen Orten in der Bundesrepublik zu Aktionen und Veranstaltungen ein.

Dazu erklärt der Erste Parlamentarische Geschäftsführer und LINKE-Bundestagsabgeordnete für Anhalt und den Harz, Jan Korte: „Mit den Veranstaltungen und Aktionen rund um den Weltfriedenstag bekräftigen wir unsere Forderungen: Beendigung der Auslandseinsätze der Bundeswehr, Verbot von deutschen Rüstungsexporten und Abzug der US-amerikanischen Atomwaffen aus Deutschland“. Als einer der weltweit größten Rüstungsexporteure trage die Bundesrepublik laut Korte zudem die Mitverantwortung für die Flucht von Menschen aus Kriegs- und Krisengebieten.

Angesichts der zunehmenden Spannungen zwischen der NATO und Russland nach der Aufkündigung des 1987 geschlossenen INF-Vertrages über nukleare Abrüstung im Mittelstreckenbereich durch die USA, spricht sich DIE LINKE für eine intensivere Entspannungspolitik aus, die auf Abrüstung und Friedenssicherung setzt.

„Wir wollen keine Verdopplung des deutschen Rüstungsetats auf über 80 Milliarden Euro“, bekräftigt Korte und fordert weiter: „Wir brauchen das Geld dringend für massive Investitionen in die Infrastruktur und die Sozialsysteme. Statt Aufrüstung muss die Sanierung von Kitas und Schulen, eine finanziell besser ausgestattete Kranken- und Altenpflege sowie die wirksame Bekämpfung der Kinder-, Einkommens- und Altersarmut auf der Tagesordnung stehen“, erklärt der LINKE-Bundestagsabgeordnete Jan Korte abschließend.

In seinem Wahlkreis Anhalt wird es zum Weltfriedenstag am 1. September u.a. Gedenkveranstaltungen am OdF-Platz in Köthen und am Benneckschen Hof in Staßfurt (jeweils ab 10 Uhr) geben. Im Betreuungswahlkreis Harz sind bereits am 30. August zwei Aktionen geplant: Ab 10 Uhr auf dem Fischmarkt in Halberstadt und  ab 15 Uhr am Forum Bunte Stadt in der Ringstraße in Wernigerode.

Lesenswert
  • 06.09.2019, Publikationen

    Strategie und Diskussionspapiere zur LINKEN

    Wie soll die Partei DIE LINKE auf den Rechtsruck reagieren, welche Klientel soll sie auf welche Art und Weise ansprechen und um welche Wählerinnen und Wähler soll sie kämpfen? Mit diesen Fragen habe ich mich in verschiedenen Diskussionspapieren auseinandergesetzt - hier eine Zusammenstellung:
Presseecho
  • 08.11.2019, Presseecho

    "Altmaiers Reformvorstoß stößt auf Kritik und Zustimmung"

    Es ist positiv, dass zur Parlamentsreform auch in der Union Bewegung in die Sache kommt. Wenn allerdings nicht einmal die Ausschüsse des Bundestags regulär öffentlich tagen, kann man mit Tools zur Bürgerbeteiligung nicht viel erreichen. Da müssen grundsätzlichere Reformen her: Mehr Öffentlichkeit im Parlamentsalltag und mehr Transparenz im Gesetzgebungsprozess, bei Nebentätigkeiten und beim Lobbyeinfluss. Wenn die Union hier gesprächsbereit ist, wäre das ein deutlicher Fortschritt.
Vernetzt
Zum Seitenanfang springen, Zur Navigation springen, Zum Inhalt springen, Suche.