Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)

Ja zur Impfpflicht

14.11.2019

Ich habe heute der Einführung einer Masern-Impfpflicht zugestimmt. Laut Statistischem Bundesamt gibt es jedes Jahr durch Masern verursachte Todesfälle. Masern können zudem schwere körperliche Schäden verursachen, mit zum Teil Auswirkungen auf das ganze Leben. Kinder haben ein Recht darauf, dass ihnen der Schutz einer Impfung nicht vorenthalten wird. Kinder und Erwachsene, die aus gesundheitlichen Gründen nicht geimpft werden können oder bei denen die Impfung nicht wirkt, sind außerdem darauf angewiesen, dass ein möglichst großer Anteil der Bevölkerung geimpft ist. Die Impfung ist nach meiner Auffassung deshalb nicht nur verhältnismäßig, sondern sollte für alle ohnehin eine Selbstverständlichkeit sein.

Aus diesen Gründen habe ich dem Gesetzentwurf der Großen Koalition zugestimmt, obwohl die Sanktionierung mit einem Bußgeld bis zu 2.500 Euro pauschal nicht durchdacht ist und sie es wohlhabenden ImpfgegnerInnen ermöglicht, sich von der Impfpflicht freizukaufen. Zudem hätte ich mir mehr flankierende Maßnahmen zur Erhöhung der Impfakzeptanz gewünscht, z. B. die Stärkung des Öffentlichen Gesundheitsdienstes und die Befähigung dazu, in Gemeinschaftseinrichtungen wie Kindertagesstätten, Schulen, Kinderheimen, Pflegeheimen und Wohnstätten für Menschen mit Behinderungen alle von der Ständigen Impfkommission empfohlenen Impfungen regelmäßig als Reihenimpfungen anzubieten.

"Die Verantwortung der Linken"

Seit einigen Jahren gibt es in der Linken – ob es nun Mitglieder der SPD, der Grünen, der Linken oder parteilose Bewegungslinke sind – immer wieder Debatten darum, was der richtige Weg sei. In diesen Konflikt greift Jan Korte ein und stellt harte Forderungen auf.
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