Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)

Besuchergruppe aus Sachsen-Anhalt in der Bundeshauptstadt unterwegs

26.11.2019
BPA-Besuchergruppe im Deutschen Bundestag

Ende November hatten erneut fünfzig Bürgerinnen und Bürger aus dem Salzlandkreis, dem Harzkreis und dem Börderkreis die Möglichkeit, das politische Berlin auf Einladung des LINKE-Bundestagsabgeordneten Jan Korte und organisiert durch das Bundespresseamt, kennenzulernen.

Auf dem Programm standen unter anderem der Besuch des Denkmal für die 6 Millionen von den Nazis zwischen 1933 und 1945 ermordeten Juden Europas, das traditionsreiche „Karl-Liebknecht-Haus“ – der heutige Sitz der LINKEN-Bundesgeschäftsstelle am Rosa-Luxemburg-Platz, der Bundestag im Reichstagsgebäude, ein Gespräch mit Jan Korte und eine Berlin-Rundfahrt, die zahlreiche geschichtliche Sehenswürdigkeiten der Hauptstadt umfasste.

Eine Station war die kürzlich von Korte in den Räumen der Rosa-Luxemburg-Stiftung eröffnete Wanderausstellung, die sich kritisch mit den Treuhandprivatisierungen zwischen 1990 und 1995 auseinandersetzt und in der Betroffene zu Wort kommen. Anhand der persönlichen Schicksale werden das Ausmaß der Schließung tausender Betriebe und der Verlust von Millionen Arbeitsplätzen dokumentiert.

Für Jan Korte, der die Besuchergruppe im Fraktionssaal der LINKEN empfing, stellt die kritische Aufarbeitung der Treuhandprivatisierungen eine Kernforderung der LINKEN dar. Es sei eine Frage des Respekts gegenüber Millionen Ostdeutschen, die seit dreißig Jahren darauf warten, dass die Wahrheit über die Strippenzieher hinter dem Kahlschlag an der ostdeutschen Wirtschaft an das Tageslicht komme. Darum fordere DIE LINKE die Einsetzung eines Bundestags-Untersuchungsausschusses mit dem Ziel, Einsicht in die bislang unter Verschluss gehaltenen Treuhand-Akten zu erhalten.

Auch der gemeinsame Kampf für den Erhalt der Öffentlichen Daseinsvorsorge im ländlichen Raum und einer wohnortnahen Krankenhausversorgung standen im Mittelpunkt des angeregten Meinungsaustausches der Bürgergruppe mit ihrem Abgeordneten. Statt einer Milliarden Euro schweren Aufrüstung der Bundeswehr fordert Korte eine Investitionsoffensive für Kitas, Schulen, Schwimmbäder und die marode Infrastruktur im ländlichen Raum.

Hilfsmaßnahmen von Bund und Ländern in der Corona-Krise

Viele sind hart von Ausgangsbeschränkungen betroffen oder haben von der Corona-Krise ausgelöste wirtschaftliche Probleme. Eine von meinem niedersächsischen Bundestagskollegen Victor Perli erstellte Liste von verschiedenen Unterstützungs- und Hilfsmaßnahmen haben wir für Sachsen-Anhalt überarbeitet. Vielleicht findet der eine und die andere hier einen Tipp zum Umgang mit der schwierigen Situation.
Lesenswert
  • 17.04.2020, Themen

    Das Dogma der Privatisierungen ist vorbei

    Diese Krise wird irgendwann vorbeigehen, und man muss jetzt damit beginnen, sich einen Kopf darüber zu machen, wie wir am Beispiel des Gesundheitssystems eine neue Ära der Entprivatisierung einleiten können. Das Dogma der Privatisierung – ich denke, das haben jetzt alle begriffen – dieser Dreck ist vorbei. Wie können wir dann zum Beispiel den gesamten Gesundheitssektor wieder vollständig in staatliche Hand überführen? Ich finde, das ist die große Chance. Mein Interview in der ersten deutschsprachigen Jacobin Magazin-Ausgabe gibt es hier:
Presseecho
  • 23.04.2020, Presseecho

    "Opposition kritisiert Regierung scharf: 'Informationspolitik ist ein Affront'“

    Auch wenn die aktuellen Maßnahmen notwendig, und voraussichtlich auch weiter nötig sind, darf man die Diskussion darüber nicht verbieten, habe ich der Berliner Zeitung gesagt. Gerade die harten aktuellen Kontaktbeschränkungen und Grundrechtseingriffe dürfen niemals Normalität sein, sondern müssen immer wieder diskutiert und begründet werden.
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