Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)

KommunalpolitikerInnen nicht alleine lassen!

10.03.2020

Eine Umfrage im Auftrag des ARD-Magazins ›Report‹ ergab, dass fast zwei Drittel der Bürgermeister in Deutschland bereits beleidigt, bedroht oder tätlich angegriffen wurden. Ich finde, da läuft etwas verdammt falsch in unserer Gesellschaft. Es reicht nicht, bei Sonntagsreden nun ein Klima der Enthemmung, der Herabsetzung und Hetze zu beklagen, es muss auch endlich konkret etwas dagegen getan und das Kind auch beim Namen genannt werden: Denn es geht hier nicht um eine plötzlich auftretende unpolitische Verrohung, sondern um Rassismus und gezielte Menschenfeindlichkeit. Solange nicht klar gesagt wird: ›Das Problem heißt Rechtsextremismus!‹, steht zu befürchten, dass seine konsequente staatliche Bekämpfung noch länger auf sich warten lässt.

Häufige Fragen zum Ukrainekrieg

Seit Beginn des schrecklichen Angriffskriegs Putins auf die Ukraine wird sowohl hier im Bundestag als auch überall sonst in Deutschland diskutiert, wie man damit umgehen sollte: Wie kann man die Menschen in der Ukraine unterstützen? Welche politischen Konsequenzen ziehen wir daraus? Und wie verhindern wir, dass sich dieser Krieg, den die größte Atommacht der Welt angezettelt hat, weiter ausweitet? Die schrecklichen Bilder und Nachrichten dieses Krieges bewegen uns alle ...
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