Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)

Rüstungsprojekte sind der Bundesregierung wichtiger als Schwimmbäder in unseren Dörfern und Städten

Haushaltsausschuss bewilligt 19 Mrd. für Flugzeuge, Panzer und Kriegsschiffe

24.06.2021

Jedes Jahr hoffen Städte und Gemeinden darauf, mit Hilfe des Bundes Schwimmbäder und Sportstätten sanieren zu können. Circa zwei Drittel der Kommunen gehen jedes Jahr leer aus, weil die seit 2015 vom Bund zur Verfügung gestellten 340 Millionen Euro nicht ausreichen. Für eine Handvoll Rüstungsprojekte hat sich die Bundesregierung heute 19 Milliarden genehmigen lassen. Sind neue Kampfjets, U-Boote und Kriegsschiffe tatsächlich 55 Mal wichtiger als ein Schwimmbad vor Ort, in dem Kinder schwimmen lernen können?

Nach der Corona-Pandemie sind die kommunalen Kassen leer, gleichzeitig haben zwei Jahrgänge wegen der Schließungen nicht schwimmen lernen können. Jetzt muss schnell etwas getan werden, damit nicht noch mehr Schwimmbäder für immer schließen. Und wenn dafür ein U-Boot weniger gekauft werden kann, sollte sich die Bundesregierung für internationale Entspannung einsetzen. Der Aufrüstungsspirale muss ein Ende bereitet werden!

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