Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)

»Hausaufgaben für den Innenminister«

24.05.2011

Am gestrigen Verfassungstag (23.05.2011) wurde in Karlsruhe der aktuelle Grundrechte-Report 2011 durch Renate Jaeger, ehemalige Richterin am Europäischen Menschenrechtsgerichtshof und am Bundesverfassungsgericht, der Öffentlichkeit vorgestellt. Dieser alternative Verfassungsschutzbericht, der seit 15 Jahren alljährlich im Fischer Taschenbuchverlag erscheint, dokumentiert mit vielen Beispielen, wie deutsche Staatsorgane die Grundrechte der Bürgerinnen und Bürger immer noch und jedes Jahr wieder verletzen. Der Grundrechte-Report ist ein gemeinsames Projekt von acht Bürgerrechtsorganisationen, darunter die Humanistische Union, das Komitee für Grundrechte und Demokratie und PRO ASYL.

Anlässlich seiner gestrigen Präsentation erschien in Neues Deutschland ein Artikel, in dem auch Jan Korte zu Wort kommt:

http://www.neues-deutschland.de/artikel/198297.hausaufgaben-fuer-den-innenminister.html

Schlagwörter

"Die Verantwortung der Linken"

Seit einigen Jahren gibt es in der Linken – ob es nun Mitglieder der SPD, der Grünen, der Linken oder parteilose Bewegungslinke sind – immer wieder Debatten darum, was der richtige Weg sei. In diesen Konflikt greift Jan Korte ein und stellt harte Forderungen auf.
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