Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)

»Ein Parlamentsprotokoll und die Kommunistenverfolgung im Jahre 2010″

15.11.2010

Im Zuge des KPD-Verbots in der Bundesrepublik wurden zahlreichen Kommunistinnen und Kommunisten Wiedergutmachungsleistungen nach dem Bundesentschädigungsgesetz (BEG) aberkannt oder generell verweigert.

Begründet wurde dies mit der unterstellten Gegnerschaft zum politischen System der BRD. DIE LINKE fordert in ihrem Antrag »Widerstand von Kommunistinnen und Kommunisten gegen das NS-Regime anerkennen« (Drucksache 17/2201) die Rehablitierung der damals von den BEG-Leistungen ausgeschlossenen und die Anerkennung ihres Beitrages im Rahmen des Widerstands gegen das NS-Regime. Über die erste Lesung des Antrags am 11. November und den Inhalt der Debatte berichten heute Neues Deutschland und die Junge Welt:

»Ein Parlamentsprotokoll und die Kommunistenverfolgung im Jahre 2010″ (Neues Deutschland vom 15.11.2010)

»Widerstand bleibt geteilt« (Junge Welt vom 15.11.2010)

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Massiv in Bildung investieren und alle Kinder gemeinsam fördern

„Alle Kinder müssen von Anfang an top gefördert werden. Dafür brauchen wir endlich massive Investitionen in kostenlose Ganztagskitas und Schulen, aber kein rechtes Dummgeschwätz aus einer Partei, die für den elenden Zustand unseres Bildungssystems maßgeblich verantwortlich ist“, erklärt Jan Korte, 1. Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE, zu den Äußerungen des stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der Union, Carsten Linnemann, der vorschlägt, Grundschulkinder mit unzureichenden Deutschkenntnissen erst später einzuschulen. Korte weiter: 
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    "Würdiger Umgang mit Spee-Kapitän Langsdorff gefordert"

    Während Menschen wie Spee-Kapitän Langsdorff, die sich schon früh dem Irrsinn des NS-Vernichtungskrieges verweigerten und durch ihr Handeln viele Menschen retteten, bislang für die Bundeswehr als rotes Tuch gelten, werden andere, die für die mörderische Tradition der Marine stehen, immer noch geehrt. Die Traditionspflege der Bundeswehr muss dringend reformiert und endlich Antimilitaristen, Deserteure und Kriegsverräter, die sich dem NS-Vernichtungskrieg verweigerten, beispielgebend für die Bundeswehr werden.
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