Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)

Debatte über Arbeitnehmerdatenschutz nimmt Fahrt auf

26.08.2010

Nach der gestrigen Kabinettsentscheidung über Änderungen im Bundesdatenschutzgesetz, die den Beschäftigtendatenschutz stärken sollen, entzündete sich eine breite Debatte zum vorgelegten Gesetzentwurf.

Die Bewertungen und Stellungnahmen gehen bisweilen weit auseinander und reichen von »zu arbeitnehmernah« über »tragfähiger kompromiss« bis »zu unternehmerfreundlich«. Wir dokumentieren hier eine Auswahl der entsprechenden Medienberichte in denen auch Jan Korte zu Wort kommt:

»Rechtsgrundlage fürs Ausspionieren« (Neues Deutschland vom 26.08.2010)

»Rückfall statt Fortschritt« (junge welt vom 26.08.2010)

»Lizenz zum Spionieren« (Frankfurter Rundschau vom 25.08.2010)

»Datenschutz: Lassen sich Personalchefs per Gesetz vom Browsen abhalten?« (gulli.com vom 25.08.2010)

»Arbeitgeber wollen weiter heimlich filmen« (sueddeutsche.de vom 25.08.2010)

»Kabinett beschließt Arbeitnehmer-Datenschutz« (Financial Times Deutschland vom 25.08.2010)

»Arbeitgeber kritisieren Ausspäh-Verbot« (SPIEGEL ONLINE vom 25.08.2010)

»Personalchefs sollen nicht in sozialen Netzwerken stöbern » (Golem.de vom 25.08.2010)

Unsere Krankenhäuser dürfen nicht sterben!

Das Klinikum Bernburg wird nach Plänen des Betreiberkonzerns AMEOS im Mai die Stationen für Chirurgie und Innere Medizin schließen. Seit kurzem ist bereits die Notaufnahme für allgemeine Fälle geschlossen, Notfallpatientinnen und -patienten werden nach Schönebeck oder Aschersleben verwiesen. Wir wehren uns gegen die Einsparungen auf Kosten unserer Gesundheit ...
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