Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)

WM: Deutsche Fans im Visier der Polizei

14.06.2010

»Nicht nur die deutsche Fußball-Nationalmannschaft hat sich auf die WM gewissenhaft vorbereitet, sondern offenbar auch die deutsche Polizei!«, so Jan Korte, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE, zur Antwort der Bundesregierung auf seine Kleine Anfrage zu Sicherheitsmaßnahmen anlässlich der Fußballweltmeisterschaft, die am Tag des WM-Eröffnungspiels beantwortet wurde. Korte weiter:

»Nicht weniger als 1085 Gefährderansprachen wurden vor dem Turnier von deutschen Polizeikräften durchgeführt und noch 345 sind im Verlauf der WM geplant. Angesprochen und vor einer Reise nach Südafrika gewarnt wurden hier potentielle Gewalttäter im Umfeld von Sportveranstaltungen. Das steht in einem merkwürdigen Missverhältnis zu der Einschätzung der Bundespolizei, der laut Antwort derzeit keine Reiseabsichten deutscher Problemfans nach Südafrika bekannt sind.

Die Anfrage der LINKEN brachte noch andere, interessante Zahlen an die Öffentlichkeit. So sind in der »Datei Gewalttäter Sport« ca. 15.000 Datensätze über insgesamt 12.000 Personen gespeichert. Und, Stand 28. Mai 2010, es wurden ca. 3800 Stadionverbote verhängt. Das sind unglaubliche Zahlen! Man fragt sich wirklich, ob das noch in irgendeinem Verhältnis steht.

Zwar fand keine ‚systematische/standardisierte Übermittlung der Daten aus der Datei Gewalttäter Sport‘ an Dritte wie zum Beispiel südafrikanischen Polizeibehörden statt, wie aus der Anfrage hervorgeht. Die Frage stellt sich aber, was mit systematisch und standardisiert gemeint ist. Und im Umkehrschluss würde das bedeuten, das einzelne Daten natürlich übermittelt wurden.

Es ist nicht hinnehmbar, dass die Bundesregierung keine rechtliche Verpflichtung zur Benachrichtigung betroffener Personen, die in der Datei Gewalttäter Sport gespeichert sind, sieht. Daran muss sich schnellstmöglich was ändern.«

http://www.taz.de/1/sport/wm-2010/artikel/1/die-fans-im-auge-behalten/

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