Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)

Staßfurter Mauer und Regionalkonferenz in Magdeburg

30.09.2012
Jan Korte

Direkt im Anschluss an die Sitzungswoche im Deutschen Bundestag ging es am Freitag nach Staßfurt. Ich wollte mir selbst ein Bild von der Mauer machen, die seit letzter Woche die Emotionen hoch kochen lässt. Das ca. 20 Meter lange Bauwerk, dass den Blick auf Alkoholkonsumenten im Kaligarten verstellen soll, hatte die Bodestadt landes- und bundesweit in die Medien gebracht. Ich habe Bürgerinnen und Bürgern im Kaligarten nach ihrer Meinung gefragt und im Pressegespräch erneut darauf hingeweisen, dass alle Möglichkeiten ausgeschöpft werden müssen, um diesen unerträglichen Zustand möglichst schnell zu beenden. Was außerdem klar ist: Die Bürger "hinter der Mauer" dürfen nicht kriminalisiert werden. Wir brauchen eine offene Debatte über den Umgang mit Alkoholkonsum in der Öffentlichkeit und Lösungen, die alle mittragen. Wie aktuellen Pressemeldungen der Volksstimme zu entnehmen ist, möchte Staßfurts OB René Zok den Landkreis um den Abriss der, offensichtlich unrechtmäßig errichteten, Mauer bitten.

Anschließend fuhr ich weiter nach Magdeburg, wo die erste von fünf Regionalkonferenzen des Landesverbandes der LINKEN im Vorfeld des nächsten Landesparteitages stattfand. Da der Parteitag u.a. die Vorbereitung der Bundestagswahl im nächsten Jahr thematisieren wird, habe ich auf der Konferenz zum dort zum vorliegenden Leitantrag geäußert und bin dabei auf die besondere Rolle Ostdeutschlands bei der Wahl eingegangen und habe dafür geworben, dass sich DIE LINKE im Wahlkampf auf wenige Kernthemen beschränkt.

Vor der Konferenz nahm ich an der »UmFAIRteilen» Aktion  des Landesverbandes teil, die im Vorfeld des bundesweiten Aktionstages am 29. September vor dem Magdeburger Hauptbahnhof stattfand. Viele Genossinnen und Genossen aus Sachsen-Anhalt hatten sich vor dem Bahnhof eingefunden, um mit den Passantinnen und Passanten über die Forderung "Reichtum ist teilbar - Millionärssteuer jetzt!" ins Gespräch zu kommen.

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Jahr für Jahr werden Schwimmbäder geschlossen – alleine in Sachsen-Anhalt waren es seit 2000 fünf Hallen- und 31 Freibäder, die geschlossen wurden, wie eine Anfrage der LINKEN Sachsen-Anhalt ergeben hat. Bereits vor zwei Jahren hatte die Linksfraktion im Bundestag eine aktuelle Stunde zu Schwimmbadschließungen beantragt um die Lage zu diskutieren, (Video der Rede von Jan Korte) und  im Innenministerium wurde eine dritte Runde des Sportstättenförderprogramms mit 100 Millionen Euro aufgelegt, auch um Schwimmbadsanierungen zu unterstützen. Jan Korte hat nun nach einer Bilanz der Förderrunde 2018 gefragt.
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