Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)

Gespräche und Gedenken in Kopenhagen

13.10.2012
Jan Korte

Am Donnerstag ging das Programm von Stefan Liebich und mir weiter: Am Vormittag kamen wir mit dem deutschen Botschafter in Dänemark Herrn Zenner zusammen. Bei dem Gespräch in der Botschaft ging es um die deutsch-dänischen Beziehungen und um Fragen der Wirtschafts- und Sozialpolitik.

In der Geschäftsstelle der deutschen Minderheit in Dänemark trafen wir Jan Diedrichsen, der das Verbindungssekretariat zum Folketing leitet. Bei diesem Treffen ging es um Minderheitenpolitik und natürlich auch um die Haushaltsberatungen des Bundestages.

Im Anschluss besuchten wir die zentrale Gedenkstätte für die ermordeten dänischen Widerstandskämpfer. Auf dem Gelände einer ehemaligen Kaserne wurden zwischen 1940 und 1945 über 300 Mitglieder des dänischen Widerstands von den Deutschen ermordet.

Schließlich ging es wieder ins dänische Parlament, wo ein äußerst spannendes Gespräch mit Christian Juhl stattfand. Juhl ist Abgeordneter der rot-grünen Einheitslisten (Enhedslisten), die die Mitte-Links-Regierung tolerieren und eine spannende Politik vertreten, die große Zustimmung in Dänemark findet. Bei dem Gespräch ging es um die Zukunft der dänischen Regierung. Die linken Einheitslisten sind bewußt nicht in die Regierung eingetreten, sondern verstehen sich als linkes Korrektiv. Gleichwohl haben die Einheitslisten aber alle Minister der Mitte-Links-Regierung mitgewählt.

Am Samstag besuchten wir schließlich den Parteitag der Sozialistischen Volkspartei (SF). Auf dem Parteitag wurde das Ergebnis der Urabstimmung zur Wahl des neuen Parteivorsitzenden bekannt gegeben. Neue Vorsitzende ist nun Annette Willemsen. Die Neuwahl wurde nötig, weil der Vorsitzende und Außenminister Villy Søndal nach sieben Jahren zurückgetreten war. Søndal hat das historische Verdienst die SF erstmals in ihrer Geschichte in die Regierung geführt zu haben. Am Rande des Parteitages kamen Stefan und ich außerdem zu einem interessanten Gespräch mit dem dänischen Außenminister zusammen.

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Jahr für Jahr werden Schwimmbäder geschlossen – alleine in Sachsen-Anhalt waren es seit 2000 fünf Hallen- und 31 Freibäder, die geschlossen wurden, wie eine Anfrage der LINKEN Sachsen-Anhalt ergeben hat. Bereits vor zwei Jahren hatte die Linksfraktion im Bundestag eine aktuelle Stunde zu Schwimmbadschließungen beantragt um die Lage zu diskutieren, (Video der Rede von Jan Korte) und  im Innenministerium wurde eine dritte Runde des Sportstättenförderprogramms mit 100 Millionen Euro aufgelegt, auch um Schwimmbadsanierungen zu unterstützen. Jan Korte hat nun nach einer Bilanz der Förderrunde 2018 gefragt.
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