Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)

Landesparteitag in Halle und Haushaltswoche im Bundestag

19.11.2012
Jan Korte

Am Samstag war ich auf dem Landesparteitag in Halle dabei. Beim Parteitag ging es um die Einstimmung auf die Bundestagswahlen und die vielen prekären Beschäftigungsverhältnisse in Sachsen-Anhalt.

Am Abend zuvor nahm ich an der Feier aus Anlass des 5-jährigem Bestehens der LINKEN teil. Im Rahmen des Kulturprogramms las ich aus einigen meiner Kurzgeschichten über meine Ost-West-Erfahrungen.

Am Montag begann im Bundestag die Haushaltswoche, in der ausschließlich die abschließende Beratung und Abstimmung des Bundeshaushalts auf der Tagesordnung standen. Da das Plenum bereits ab Dienstag tagte, fanden am Montag schon die Gremiensitzungen statt. Für mich ging es morgens mit der Sitzung des Fraktionsvorstandes los. Danach ging ich zur Fraktionssitzung um dem zu lauschen, was die GenossInnen zu berichten haben.

Ab Dienstag wurden dann die einzelnen Haushaltspläne im Plenum des Bundestages abschließend beraten, die Schlussabstimmung fandt am Freitag statt.

 

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400 Kommunen beantragen Bundeshilfe für Schwimmbäder - nur 67 bekommen sie

Jahr für Jahr werden Schwimmbäder geschlossen – alleine in Sachsen-Anhalt waren es seit 2000 fünf Hallen- und 31 Freibäder, die geschlossen wurden, wie eine Anfrage der LINKEN Sachsen-Anhalt ergeben hat. Bereits vor zwei Jahren hatte die Linksfraktion im Bundestag eine aktuelle Stunde zu Schwimmbadschließungen beantragt um die Lage zu diskutieren, (Video der Rede von Jan Korte) und  im Innenministerium wurde eine dritte Runde des Sportstättenförderprogramms mit 100 Millionen Euro aufgelegt, auch um Schwimmbadsanierungen zu unterstützen. Jan Korte hat nun nach einer Bilanz der Förderrunde 2018 gefragt.
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