Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)

Erwerbslosenfrühstücke gehen weiter

29.01.2013

Auch im neuen Jahr wird die Tradition des Erwerbslosenfrühstücks im Bernburger Bürgerbüro von MdL Birke Bull und MdB Jan Korte fortgesetzt. Beim ersten Frühstück nach dem Jahreswechsel stand die Frage "Was hat sich verändert?" im Vordergrund. Nicht nur die Zuverdienstgrenzen wurden erhöht, sondern auch die Hartz-IV-Regelsätze.

Ein weiteres Gesprächsthema betraf die Kontrollen durch das Jobcenter. Einig war man sich, dass bei Betrugsverdacht Kontrollen durchaus berechtigt sind. Dabei ist jedoch auf eine gewisse Sensibilität zu achten, damit nicht diejenigen, die sich an Regeln halten durch einige schwarze Schafe unter Generalverdacht gestellt werden. Gezweifelt wurde allerdings daran, ob die "Richtigen" gefunden werden.

Eine Teilnehmerin sprach eine Bundesratsinitiative von mehreren Ländern zur Vermittlung von Langzeitarbeitslosen an. Dabei sollen Lohnkostenzuschüsse von bis zu 75 % über mehrere Jahre gezahlt werden. Die Beschäftigten sollen nach Tarif bezahlt werden und niemand darf gezwungen werden, eine solche "Zuschuss-Stelle" anzunehmen, nur dann seien die Menschen auch motiviert. Bundesweit sollen so 200.000 Langzeitarbeitslose in Lohn und Brot gebracht werden. Damit sollen Programme abgelöst werden und der undurchsichtige Förderdschungel gelichtet werden. Diese Initiative traf auf offene Ohren.

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