Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)

"Merkel weist Täuschungsvorwurf in der Spionageaffäre zurück"

12.05.2015

Vor der Wahl und noch darüber hinaus hat die Bundesregierung, allen voran das Kanzleramt, die Bevölkerung im Glauben gelassen, die US-Regierung habe der Bundesrepublik ein No-Spy-Abkommen angeboten. Die Süddeutsche Zeitung hat einen Mailverkehr zwischen dem Weißen Haus und dem Bundeskanzleramt veröffentlicht, der deutlich macht, dass dieses Angebot nie existierte. Über die Reaktionen berichtet die Frankfurter Rundschau:

"Merkel weist Täuschungsvorwurf in der Spionageaffäre zurück" FR vom 11.5.2015

"Wenn Politik nicht mitnimmt"

Wenn eine Regierung sich nicht traut, den Konzernen auf die Füße zu treten, kommt genau das dabei heraus: Ein Schulterklopfer von der hardcore-neoliberalen Bertelsmann-Stiftung, mehr nicht. Die Große Koalition hat viele kleine Baustellen notdürftig geflickt, sich aber vor der Lösung der großen Probleme gedrückt.
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    Aller NS-Opfer gedenken

    Ein aktueller Artikel von Jan Korte und Ulla Jelpke zum Thema "Gedenkort für die Opfer des NS-Vernichtungskrieges in Osteuropa".
Presseecho
  • 12.08.2019, Geschichtspolitik

    "Würdiger Umgang mit Spee-Kapitän Langsdorff gefordert"

    Während Menschen wie Spee-Kapitän Langsdorff, die sich schon früh dem Irrsinn des NS-Vernichtungskrieges verweigerten und durch ihr Handeln viele Menschen retteten, bislang für die Bundeswehr als rotes Tuch gelten, werden andere, die für die mörderische Tradition der Marine stehen, immer noch geehrt. Die Traditionspflege der Bundeswehr muss dringend reformiert und endlich Antimilitaristen, Deserteure und Kriegsverräter, die sich dem NS-Vernichtungskrieg verweigerten, beispielgebend für die Bundeswehr werden.
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