Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)

Hobbydoktor de Maizière fehlen Konzept und Anstand

16.06.2016

„Dass der Bundesinnenminister Ärzten die Urteilsfähigkeit abspricht, weil ihm seine Abschiebezahlen nicht passen, zeigt, dass nicht nur ein politisches Konzept, sondern auch der Anstand fehlt. Ohne fundierte Belege ist seine Diagnose so ernst zu nehmen wie die eines Hobbydoktors. Noch schlimmer ist, dass der Minister offenbar nicht begreifen will, dass hinter den Abschiebezahlen nicht Objekte, sondern Menschen stehen: Familien und Kinder, Männer und Frauen, über deren Gesundheitszustand zu Recht Ärzte befinden und nicht Bürokraten“, erklärt Jan Korte, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE, zu Aussagen von Bundesinnenminister Thomas de Maizière, es würden zu viele die Abschiebung verhindernde Atteste ausgestellt. Korte weiter:

„Wer solche Bundesminister hat, braucht sich über den Zuwachs gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit in der Mitte der Gesellschaft nicht wundern. Die Ausführungen Thomas de Maizières lassen jede Empathie und Menschlichkeit vermissen, wie auch die Aufforderung, konsequent unangekündigt abzuschieben und Ausreisepflichtige zu inhaftieren. Ein demokratischer Rechtsstaat ist der Achtung und Verteidigung der Menschenrechte und der Menschenwürde verpflichtet, das gilt für alle, auch für einen Innenminister.“

400 Kommunen beantragen Bundeshilfe für Schwimmbäder - nur 67 bekommen sie

Jahr für Jahr werden Schwimmbäder geschlossen – alleine in Sachsen-Anhalt waren es seit 2000 fünf Hallen- und 31 Freibäder, die geschlossen wurden, wie eine Anfrage der LINKEN Sachsen-Anhalt ergeben hat. Bereits vor zwei Jahren hatte die Linksfraktion im Bundestag eine aktuelle Stunde zu Schwimmbadschließungen beantragt um die Lage zu diskutieren, (Video der Rede von Jan Korte) und  im Innenministerium wurde eine dritte Runde des Sportstättenförderprogramms mit 100 Millionen Euro aufgelegt, auch um Schwimmbadsanierungen zu unterstützen. Jan Korte hat nun nach einer Bilanz der Förderrunde 2018 gefragt.
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