Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)

Hobbydoktor de Maizière fehlen Konzept und Anstand

16.06.2016

„Dass der Bundesinnenminister Ärzten die Urteilsfähigkeit abspricht, weil ihm seine Abschiebezahlen nicht passen, zeigt, dass nicht nur ein politisches Konzept, sondern auch der Anstand fehlt. Ohne fundierte Belege ist seine Diagnose so ernst zu nehmen wie die eines Hobbydoktors. Noch schlimmer ist, dass der Minister offenbar nicht begreifen will, dass hinter den Abschiebezahlen nicht Objekte, sondern Menschen stehen: Familien und Kinder, Männer und Frauen, über deren Gesundheitszustand zu Recht Ärzte befinden und nicht Bürokraten“, erklärt Jan Korte, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE, zu Aussagen von Bundesinnenminister Thomas de Maizière, es würden zu viele die Abschiebung verhindernde Atteste ausgestellt. Korte weiter:

„Wer solche Bundesminister hat, braucht sich über den Zuwachs gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit in der Mitte der Gesellschaft nicht wundern. Die Ausführungen Thomas de Maizières lassen jede Empathie und Menschlichkeit vermissen, wie auch die Aufforderung, konsequent unangekündigt abzuschieben und Ausreisepflichtige zu inhaftieren. Ein demokratischer Rechtsstaat ist der Achtung und Verteidigung der Menschenrechte und der Menschenwürde verpflichtet, das gilt für alle, auch für einen Innenminister.“

Massiv in Bildung investieren und alle Kinder gemeinsam fördern

„Alle Kinder müssen von Anfang an top gefördert werden. Dafür brauchen wir endlich massive Investitionen in kostenlose Ganztagskitas und Schulen, aber kein rechtes Dummgeschwätz aus einer Partei, die für den elenden Zustand unseres Bildungssystems maßgeblich verantwortlich ist“, erklärt Jan Korte, 1. Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE, zu den Äußerungen des stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der Union, Carsten Linnemann, der vorschlägt, Grundschulkinder mit unzureichenden Deutschkenntnissen erst später einzuschulen. Korte weiter: 
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