Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)

Köthener Bahnhof wird nicht verkauft

25.10.2016
Das Köthener Bahnhofsgebäude

Im Hauptausschuss des Köthener Stadtrats hat Bürgermeister Hauschild nach einem Gespräch mit dem regionalen Konzernbevollmächtigten der Deutschen Bahn AG verkündet, dass die Deutsche Bahn das historische Bahnhofsgebäude in Köthen nun doch nicht verkaufen wird. Der politische Druck auf die DB AG hat sich offenbar ausgezahlt: Die Verkaufsabsichten hatten quer durch alle Parteien Protest ausgelöst, Jan Korte hatte sie zudem in einer Kleinen Anfrage bei der Bundesregierung thematisiert. Konkret befragte er die Regierung zu Möglichkeiten, den Verkauf von Bahnhofsgebäuden an Investoren zu verhindern oder Kommunen beim Kauf der angebotenen Immobilien zu unterstützen.

Obwohl die Deutsche Bahn AG zu hundert Prozent in Besitz der Bundesrepublik ist, deren Interessen „vom zuständigen Staatssekretär im Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) im Rahmen der aktienrechtlichen Möglichkeiten“ eingebracht werden, wie die Bundesregierung in ihrer Antwort schreibt, sieht sie sich für das Handeln der DB AG nicht verantwortlich. Zudem stehe, so das antwortende Verkehrsministerium, „die Veräußerung einzelner Bahnhofsgebäude […] nach Auffassung der Bundesregierung nicht im Widerspruch zu der im Koalitionsvertrag festgelegten Zielsetzung, moderne sowie barrierefreie Bahnhöfe zu Markenzeichen der Bahn zu machen“ (Antwort s. u.).

Losgelöst davon, dass von einer Veräußerung „einzelner Bahnhöfe“ mit Blick auf mittlerweile tausende zum Teil verfallende Bahnhofgebäude in Händen windiger Investoren nicht die Rede sein kann, hat man bei der Bundesregierung und der Bahn nun offenbar verstanden, dass es mit dem Ausverkauf von Bahninfrastruktur nicht mehr weitergehen kann. „Der Fall Köthen stimmt mich jedenfalls positiv, dass sich da was tut“, erklärt Korte, „allerdings wird es Zeit, von diesem informellen politischen Verfahren wieder zu einem direkten zu kommen. Sprich: Die Deutsche Bahn von einer AG in Staatsbesitz wieder zu einer Bürgerbahn zu machen.“

Über die Entscheidung berichtet auch die Mitteldeutsche Zeitung vom 22.10.2016: "Bahnhof Köthen: Empfangsgebäude soll doch nicht verkauft werden"

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