Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)

Studierendenkonferenz: Klare Haltung gegen Rechts und Rassismus

19.12.2016

Erschienen auf www.linksfraktion.de

Am Freitag, den 16. Dezember 2016, kamen rund 230 Studierende auf Einladung der Linksfraktion zur Studierendenkonferenz "Antirassismus und Antifaschismus an der Hochschule" in den Bundestag nach Berlin.

Denn auch die Hochschulen werden immer mehr zum umkämpften politischen Raum: Auch vor dem Campus und akademischen Diskursen macht der alltägliche Rassismus nicht halt, rechte und neonazistische Gruppen wie die AfD oder rechte Burschenschaften kämpfen mit eigenen Hochschulgruppen um die politische Hegemonie an der Uni.

Jan Korte, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag, sprach in seiner Eröffnungsrede davon, dass es der LINKEN in Zeiten der gesellschaftlichen Rechtsentwicklung darum gehen muss, eine klare Haltung gegen Rechts und Rassismus zu beziehen und gleichwohl darum, um eventuell verloren gegangene Wählerinnen und Wähler zu kämpfen.

Nicole Gohlke, hochschul- und wissenschaftspolitische Sprecherin, plädierte dafür, die Kämpfe gegen Rassismus, Sexismus und Klassismus zusammenzuführen und für eine linke Strategie, die versucht Brücken zu bauen zu denjenigen, denen der Weg an die Hochschule strukturell erschwert oder verbaut ist - ob nun traditionelle Arbeiterklasse oder Geflüchtete.

Auf dem Abschlusspodium berieten Katja Kipping (Vorsitzende der LINKEN), Johanna Uekermann (Bundesvorsitzende der Jusos) und Andreas Keller (Stellvertretender Vorsitzender der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft GEW) über Strategien im Kampf gegen Rechts.

In fünf Workshops wurden die Analysen vertiefend diskutiert und gemeinsame Handlungsmöglichkeiten ausgelotet: Unter dem Titel "Bildungszugang in Deutschland: Refugees welcome to our University?" wurden die bestehenden Schranken im Bildungssystem herausgearbeitet und linke Gegenentwürfe besprochen. Ein weiterer Workshop stellte "Fluchtursachen und Migration im Kapitalismus des 21. Jahrhunderts" in den Mittelpunkt. Die Kontinuitäten und Verbindungen im rechten Spektrum wurden im Workshop "Rechtsextremismus und die Neue Rechte heute in Deutschland“ behandelt. Auch die "Geschichte der Studierenden zwischen Emanzipation und Reaktion" und Konsequenzen für den Kampf gegen Rechts wurden thematisiert. Die fünfte Gruppe nahm die "(Re-)Produktion von Rassismus an der Hochschule und in der Wissenschaft" unter die Lupe.

400 Kommunen beantragen Bundeshilfe für Schwimmbäder - nur 67 bekommen sie

Jahr für Jahr werden Schwimmbäder geschlossen – alleine in Sachsen-Anhalt waren es seit 2000 fünf Hallen- und 31 Freibäder, die geschlossen wurden, wie eine Anfrage der LINKEN Sachsen-Anhalt ergeben hat. Bereits vor zwei Jahren hatte die Linksfraktion im Bundestag eine aktuelle Stunde zu Schwimmbadschließungen beantragt um die Lage zu diskutieren, (Video der Rede von Jan Korte) und  im Innenministerium wurde eine dritte Runde des Sportstättenförderprogramms mit 100 Millionen Euro aufgelegt, auch um Schwimmbadsanierungen zu unterstützen. Jan Korte hat nun nach einer Bilanz der Förderrunde 2018 gefragt.
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