Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)

Afghanistan ist nicht sicher

31.05.2017

„Wieder hat sich in Afghanistan ein schwerer Anschlag mit vielen Toten und Verletzten ereignet, ausgerechnet in einer der Regionen, die von Bundesinnenminister de Maizière als sicher eingestuft werden. Der Anschlag zeigt in einer tragischen Klarheit, dass de Maizière mit seiner Abschiebepolitik haarsträubend falsch liegt. Die gesamte Bundesregierung von Union und SPD ist für diese Politik mitverantwortlich, wenn sie jetzt nicht die Reißleine zieht und Abschiebungen nach Afghanistan sofort stoppt. Wider besseres Wissen so weiterzumachen, wäre zynisch und menschenverachtend“, erklärt Jan Korte, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. Korte weiter:

„Jede Bombe, die in Afghanistan Menschen verletzt und tötet, zerstört ein weiteres Stück der ohnehin mittelmäßigen Glaubwürdigkeit des Bundesinnenministers. Mit jeder Abschiebung nach Afghanistan werden Menschenrechte weiter untergraben, ausgerechnet von der Regierung eines Landes, das die Unveräußerlichkeit dieser Rechte im ersten und wichtigsten Artikel seiner Verfassung eigentlich garantiert. Für eine Union, die ihre Verfassungstreue ernst meint und eine SPD, die ihren Gründungswerten treuer ist als der Kanzlerin, müssten Abschiebungen nach Afghanistan ein Tabu sein.“

Jan Korte gratuliert Dr. Silvia Ristow zur erfolgreichen OB-Wahl in Bernburg

Bei der Oberbürgermeister-Stichwahl am 17. Oktober in der Kreisstadt Bernburg hat sich Dr. Silvia Ristow, Kandidatin der Partei DIE LINKE, mit 69,4 Prozent der Stimmen gegen den CDU-Kandidaten Thomas Gruschka (30,6%) durchgesetzt. Jan Korte gratuliert seiner Parteifreundin zum Wahlsieg: "Mit einem überwältigen Ergebnis wurde Silvia zur neuen Oberbürgermeisterin gewählt, der ersten Frau an der Spitze der Kreisstadt des Salzlandkreises. Es zahlt sich aus, über Jahre mit Erfahrung, Kompetenz und Engagement vor Ort für die Leute da zu sein."
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Presseecho
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