Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)

Afghanistan ist nicht sicher

31.05.2017

„Wieder hat sich in Afghanistan ein schwerer Anschlag mit vielen Toten und Verletzten ereignet, ausgerechnet in einer der Regionen, die von Bundesinnenminister de Maizière als sicher eingestuft werden. Der Anschlag zeigt in einer tragischen Klarheit, dass de Maizière mit seiner Abschiebepolitik haarsträubend falsch liegt. Die gesamte Bundesregierung von Union und SPD ist für diese Politik mitverantwortlich, wenn sie jetzt nicht die Reißleine zieht und Abschiebungen nach Afghanistan sofort stoppt. Wider besseres Wissen so weiterzumachen, wäre zynisch und menschenverachtend“, erklärt Jan Korte, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. Korte weiter:

„Jede Bombe, die in Afghanistan Menschen verletzt und tötet, zerstört ein weiteres Stück der ohnehin mittelmäßigen Glaubwürdigkeit des Bundesinnenministers. Mit jeder Abschiebung nach Afghanistan werden Menschenrechte weiter untergraben, ausgerechnet von der Regierung eines Landes, das die Unveräußerlichkeit dieser Rechte im ersten und wichtigsten Artikel seiner Verfassung eigentlich garantiert. Für eine Union, die ihre Verfassungstreue ernst meint und eine SPD, die ihren Gründungswerten treuer ist als der Kanzlerin, müssten Abschiebungen nach Afghanistan ein Tabu sein.“

FFP2-Masken kostenlos in meinen Bürgerbüros

Der Kauf von FFP2-Masken stellt für viele Menschen in meinem Wahlkreis, die ohnehin schon jeden Euro zweimal umdrehen müssen, eine erhebliche finanzielle Belastung dar. Um an dieser Stelle ganz konkret zu helfen, habe ich nun 500 FFP2-Masken besorgt, die sich alle Einwohnerinnen und Einwohner in meinem Wahlkreis kostenlos zuschicken lassen oder zu den üblichen Sprechzeiten in meinen Bürgerbüros in Bernburg, Bitterfeld-Wolfen, Staßfurt oder Köthen abholen können...
Lesenswert
  • 18.02.2021, Publikationen

    Handeln statt Reagieren!

    Auch ein Jahr nach Ausbruch der Pandemie schleppt sich die Bundesregierung Woche für Woche durch und zieht dabei das ganze Land hinter sich her. Dabei brauchen wir jetzt eine positive Perspektive für die Gesellschaft nach Corona.
Presseecho
  • 23.03.2021, Presseecho

    Aus der Corona-Krise ist eine Demokratie-Krise geworden.

    Entscheidungschaos, dubiose Spenden und CDU-Korruption: Aus der Corona-Krise ist eine Demokratie-Krise geworden. Wenn Kanzlerin Merkel eine Regierungskrise abwenden will, muss sie sofort handeln. Niedriger als die Zustimmung zu ihrer Corona-Politik ist nur noch das Vertrauen in die Integrität ihrer Parteikollegen. Jetzt muss absolute Transparenz her: Expertenanhörungen, Debatten und Entscheidungen über die Corona-Politik gehören in die Öffentlichkeit.
Vernetzt
Zum Seitenanfang springen, Zur Navigation springen, Zum Inhalt springen, Suche.